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Blog für den Onlinehandel

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Aktuelle Seite: Startseite / Archiv für Recht & Datenschutz

Recht & Datenschutz

Kartellamt prüft Amazon Preisparität

21. Februar 2013 von Peter Höschl

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Onlineshop verkaufenWir unterstützen E-Commerce-Unternehmer bei Kauf und Verkauf von Onlineshops, Amazon-Firmen und Internetportalen. Wir sind die Spezialisten dafür und vereinen langjährige E-Commerce-Erfahrung und das Know how aus über 65 Unternehmensverkäufen und -käufen. Wir beraten Sie im Vorfeld Ihrer Entscheidung zum Firmenverkauf, ermitteln den marktgängigen Wert eines Onlineshops und begleiten sie bis zum erfolgreichen Onlineshop Verkauf. Unser Honorar ist zu 100% erfolgsabhängig.

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So war es gestern in einschlägigen Tageszeitungen oder Nachrichtenportalen zu lesen. Erfreulich für die vielen Händler, die sich bereits seit Jahren über die von Amazon geforderte Preisparität erbosen. Komisch nur, dass diese Meldung ein alter Hut sein müsste. Schließlich hatte nicht zuletzt die Auktionsplattform Hood erst im vergangenen November Klage gegen Amazons Preisparität eingereicht. Auch onlinemarktplatz berichtete bereits im April 2010 von einer entsprechenden Prüfung durch das Kartellamt.

Sei es drum, schließlich machte noch im Januar die Nachricht die Runde, dass es seitens des Kartellamts keinen Grund gäbe hinsichtlich der von Amazon geforderten Preisparität einzuschreiten. Da kann etwas Öffentlichkeitsarbeit der Sache und für Amazons Händler – die angeblich immerhin bis zu 39 Prozent von Amazons Aussenumsatz beitragen – nicht schaden.

 

Kategorie: Recht & Datenschutz, Vertrieb Stichworte: Amazon

Die rechtliche Konzeption von großen E-Commerce-Plattformen

12. Februar 2013 von Gast

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Gleich ob Marketplace, Shop-in-Shop-System oder individuelle Vertriebsplattform – alles, was über einen „normalen“ Online-Shop mit nur einem Verkäufer als Vertragspartner des Kunden hinausgeht, beinhaltet eine Fülle an rechtlichen Themenkomplexen und Problemstellungen, die auf den ersten Blick nicht gleich sichtbar sind. Schwierig wird es erst, wenn eine Vielzahl von Händlern „angedockt“ werden, denn dann stellen sich Fragen wie

  • Wie ist das Verhältnis Plattformbetreiber – Händler zu regeln?
  • Wie erfolgt die Bestellung, Zahlungsabwicklung, Retourenabwicklung?
  • Wer ist für die Inhalte (Fernabsatzinformationen, Artikelbeschreibungen, Pflichtinformationen) zuständig?

 

Bei komplexen E-Commerce-Projekten sollten diese Punkte vorab beachtet werden:

[Weiterlesen…] Infos zum Plugin Die rechtliche Konzeption von großen E-Commerce-Plattformen

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: amazon marketplace, Internetrecht, Plattformökonomie, Recht

Rücksendekosten – auch die Zahlart entscheidet wer diese zu tragen hat

4. Februar 2013 von Gast

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Beim Fernabsatz trägt grundsätzlich der Unternehmer die Kosten der Rücksendung der Ware, wenn der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Davon abweichend darf der Unternehmer mit dem Verbraucher aber vertraglich vereinbaren, dass der Verbraucher im Falle eines Widerrufs die regelmäßigen Rücksendekosten zu tragen hat, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht (§ 357 Abs. 2 Satz 3 BGB).

Unter folgenden Voraussetzungen hat der Verbraucher danach die Rücksendekosten nach einem Widerruf zu tragen. [Weiterlesen…] Infos zum Plugin Rücksendekosten – auch die Zahlart entscheidet wer diese zu tragen hat

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Recht, Rücksendekosten, Widerrufsrecht

Verkauf von Markenwaren – Ist die Erlaubnis des Markeninhabers erforderlich?

22. Januar 2013 von Gast

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Nach landläufiger Auffassung hat allein der Inhaber einer Marke das Recht zu entscheiden, ob seine Waren im Internet verkauft werden dürfen. So einfach ist die Rechtslage aber nicht. Nach dem Erschöpfungsgrundsatz im Markengesetz (MarkenG) kann ein Markeninhaber nämlich das Recht verlieren, den Vertrieb seiner Waren zu verbieten.

Voraussetzung ist, dass der Markeninhaber die Ware selbst oder über einen Dritten mit seiner Zustimmung in den Markt der Europäischen Union oder – den Markt der Vertragsstaaten des EWR in den Verkehr gebracht hat. Betroffen ist also der gesamte europäische Wirtschaftsraum, bestehend aus den EU-Staaten sowie den Staaten der Europäischen Freihandelsassoziation (European Free Trade Association, EFTA), zu denen Island, Liechtenstein, Norwegen und auch die Schweiz zählen. Waren, die im Inland oder einem der genannten Länder von dem Markeninhaber ohne weitere Vertriebsbeschränkungen in den Verkehr gebracht wurden, dürfen daher grundsätzlich angekauft bzw. importiert und weiterverkauft werden. [Weiterlesen…] Infos zum Plugin Verkauf von Markenwaren – Ist die Erlaubnis des Markeninhabers erforderlich?

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Markenschutz, Recht

Rechtliche Probleme beim e-Trade mit der Schweiz am Beispiel von Gebrauchswaren aus Metall

16. Januar 2013 von Gast

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Wer Onlinehandel mit der Schweiz betreibt, muss sich auf eine ungewohnte Rechtslage einstallen. Ein aktuelles Beispiel hierfür ist der Versandhandel mit Gegenständen aus Metall: Der Handel mit Edelmetallen ist in der Eidgenossenschaft durch ein strenges Gesetz geregelt, und ebenso auch die Verwendung der Bezeichnungen für diese Metalle. Wer das nicht weiß, kann ungewollt einen Gesetzesverstoß begehen – nur durch eine falsch gewählte Farbbezeichnung.

In der Schweiz wird der Handel mit Edelmetallen durch das Bundesgesetz über die Kontrolle des Verkehrs mit Edelmetallen und Edelmetallwaren (Edelmetallkontrollgesetz, EMKG) geregelt; hiervon betroffen sind die Metalle Gold, Silber, Platin und Palladium (vgl. Art. 1 Abs. 1 EMKG). Doch auch die Namen dieser Metalle sind Gegenstand des Gesetzes. So besagt Art. 6 Satz 2 EMKG: „Jede zur Täuschung geeignete Bezeichnung auf Edelmetall-, Mehrmetall-, Plaqué- oder Ersatzwaren und auf Gegenständen, die mit solchen verwechselt werden können, ist untersagt.“ [Weiterlesen…] Infos zum Plugin Rechtliche Probleme beim e-Trade mit der Schweiz am Beispiel von Gebrauchswaren aus Metall

Kategorie: Internationalisierung, Recht & Datenschutz Stichworte: Internationalisierung, Veranstaltungen

Kartellrecht und Onlinehandel: Vertikale Vertriebsbeschränkungen im Überblick

15. Januar 2013 von Gast

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Immer öfter tauchen Meldungen auf, wonach Markenhersteller Onlinehändlern verbieten, ihre Markenartikel im Internet, etwa auf Plattformen wie Amazon oder eBay, zu verkaufen. So hat zuletzt Adidas angekündigt, den Verkauf seiner Produkte über solche Internetplattformen ab Januar 2013 verbieten zu wollen. Solche Verbote stellen sog. „vertikale Vertriebsbeschränkungen“ dar, die nicht per se unzulässig sind.

Vertikale Vertriebsbeschränkungen sind Vereinbarungen zwischen Unternehmern, die auf verschiedenen Vertriebsniveaus stehen.  Der Anbieter der Waren verpflichtet sich, die Waren nur  an  Händler weiter zu verkaufen,  die  anhand  festgelegter  Merkmale  ausgewählt werden und  in  denen  sich  diese  Händler  wiederum verpflichten,  die betreffenden  Waren  nicht  zugelassene Händler zu  verkaufen. Es handelt sich bei solchen Vereinbarungen um „Fachhandelsbindungen“, die ein „selektives Vertriebssystem“ entstehen lassen, weil sämtliche Vertriebspartner darin von Hersteller ausgewählt werden und bestimmten Anforderungen entsprechen. [Weiterlesen…] Infos zum Plugin Kartellrecht und Onlinehandel: Vertikale Vertriebsbeschränkungen im Überblick

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Markenschutz, Recht, Stationärgeschäft, Vertriebsbeschränkungen

Online-Recht: Das waren 2012 die wichtigsten Urteile im Onlinehandel

8. Januar 2013 von Peter Höschl

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Rechtsanwältin Sabine Heukrodt-Bauer LL.M. ist Expertin im E-Commerce-Recht und betreut seit 2005 die Kolumne „E-Shop- Rechtstipp“ der Zeitschrift Internet World Business. Auch zu Beginn des neuen Jahres hat Heukrodt-Bauer aus den Tipps des abgelaufenen Jahres eine Sammlung erstellt und gibt damit einen Überblick über die wichtigsten, aktuellen Gerichtsentscheidungen aus 2012. Hier kann das ebook kostenlos runtergeladen werden.

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Online-Recht, Recht

Abmahnung wegen Minibilds beim Facebook-Teilen

7. Januar 2013 von Nicola Straub

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Sodele, da ist sie: Die erste Abmahnung wegen Bildernutzung beim Teilen auf Facebook. Prinzipiell ist es natürlich bekannt, dass man für seine „Teilungs-Postings“ verantwortlich ist. Wenn dabei Bildchen eingefügt werden  – wie dies ja im  Falle von Facebook automatisch der Fall ist – „nutzt“ man also das entsprechende Bildmotiv. Dies gilt auch für andere Soziale Netzwerke, also auch Google+ und insbesondere bei Pinterest, wo Bilder völlig aus dem Zusammenhang gerissen und in großen Größen veröffentlich werden. In aller Regel geht man jedoch davon aus, dass die Sitebetreiber, deren Seiten man teilt, über das Teilen erfreut sind, schließlich betreibt man dadurch Marketing für sie.

Hier nun wurde der Besitzer einer „kommerziellen Facebook-Seite“ abgemahnt, weil er angeblich nicht über die notwendigen Nutzungsrechte an dem automatisch eingefügten Miniaturbild verfügte. Das zeigt mehrere Probleme auf: [Weiterlesen…] Infos zum Plugin Abmahnung wegen Minibilds beim Facebook-Teilen

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Abmahnung, Markenschutz, Social Media Marketing

Double opt-in vor dem Aus: Nachgefragt bei RAin Heukrodt-Bauer

22. November 2012 von Peter Höschl

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Die gestrige Mitteilung, dass im E-Mail Marketing bewährte Double opt-in Verfahren stehe auf der Kippe, hat wie zu erwarten große Wellen geschlagen. Einige unserer Leser waren nun der Meinung, solange man die Anmeldung mittels IP-Adresse und Anmeldedatum nachweisen könne, sei dies nach wie vor kein Problem. Dies wäre auch dem Urteil des OLG München so zu entnehmen.

Nachdem wir das Urteil jedoch nicht so interpretieren konnten, wollten wir es genau wissen und befragten die auf Internetrecht spezialisierte Rechtsanwältin Sabine Heukrodt-Bauer der Kanzlei Resmedia. Diese bestätigt darin unsere Vermutung, dass strenggenommen eine IP-Adresse und Datum noch nie als Einwilligungsnachweis ausreichten. [Weiterlesen…] Infos zum Plugin Double opt-in vor dem Aus: Nachgefragt bei RAin Heukrodt-Bauer

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Abmahnung, Newsletter-Marketing, Recht

Jetzt schlägt es Dreizehn: Double opt-in Verfahren gekippt

21. November 2012 von Peter Höschl

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Wer dachte im Internetrecht könnte es nicht mehr schlimmer kommen, sieht sich getäuscht. Die deutschen Gerichte haben immer noch einen Schuss parat. Im E-Mail Marketing hat sich das sog. Double opt-in Verfahren seit Jahren bewährt. Dieses wurde vom OLG München nun faktisch für rechtswidrig eingestuft. [Weiterlesen…] Infos zum Plugin Jetzt schlägt es Dreizehn: Double opt-in Verfahren gekippt

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: E-Mail-Marketing, Newsletter-Marketing, Recht

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Wir sind Spezialisten für den Kauf und Verkauf von E-Commerce-Unternehmen und vereinen langjährige E-Commerce-Erfahrung und das Know how aus über 65 Unternehmensverkäufen und -käufen.

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