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Blog für den Onlinehandel

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Aktuelle Seite: Startseite / Archiv für Recht & Datenschutz

Recht & Datenschutz

Amazon wegen der Preisparität von Mitbewerber Hood.de verklagt

8. November 2012 von Peter Höschl

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Onlineshop verkaufenWir unterstützen E-Commerce-Unternehmer bei Kauf und Verkauf von Onlineshops, Amazon-Firmen und Internetportalen. Wir sind die Spezialisten dafür und vereinen langjährige E-Commerce-Erfahrung und das Know how aus über 65 Unternehmensverkäufen und -käufen. Wir beraten Sie im Vorfeld Ihrer Entscheidung zum Firmenverkauf, ermitteln den marktgängigen Wert eines Onlineshops und begleiten sie bis zum erfolgreichen Onlineshop Verkauf. Unser Honorar ist zu 100% erfolgsabhängig.

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(Pressemitteilung): Das Unternehmen Hood Media GmbH, Betreiber des Online-Marktplatzes www.Hood.de, lässt die von der Mitbewerberin Amazon Services Europe S.a.r.l, Luxemburg verwendete sog. Preisparitätsklausel gerichtlich überprüfen und hat Klage beim Landgericht Köln eingereicht. [Weiterlesen…] Infos zum Plugin Amazon wegen der Preisparität von Mitbewerber Hood.de verklagt

Kategorie: Pressemitteilungen, Recht & Datenschutz Stichworte: Amazon, Recht, Vertriebsbeschränkungen

Social Media-Recht im kostenlosen E-Mail-Kurs

2. Oktober 2012 von Nicola Straub

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Am Einsatz von Social Media kommt keiner mehr vorbei; schließlich ‚unterhalten‘ sich Menschen auch über Unternehmen, wenn diese selbst nicht aktiv auf den Plattformen vertreten sind. So schützt nicht einmal ein Heraushalten aus den sozialen Netzen wirksam vor einem Güllegewitter, wie schon mancher erleben musste .

Und wer aktiv Social Media Marketing betreibt, steht vor Rechtsfragen unterschiedlichster Natur:

Wie sieht es mit Bild- und Namensrechten aus? Welche Haftungsrechte gelten für die eigenen Seiten, beispielsweise wenn Nutzer anfangen, sich untereinander zu beschimpfen? Wie dürfen Gewinnspiele auf Facebook gestaltet sein – und wie nicht? Wie und wo muss ein Impressum aussehen in den Sozialen Netzen? Was mache ich bei einem Güllegewitter (Shitstorm)? [Weiterlesen…] Infos zum Plugin Social Media-Recht im kostenlosen E-Mail-Kurs

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Datenschutz, Internetrecht, Markenschutz, Social Media

Beginn der Widerrufsfrist bei Paketabgabe beim Nachbarn

12. September 2012 von Nicola Straub

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Die Zustellung ist ein kritischer Punkt im E-Commerce: Einerseits wünschen sich die Kunden ihre bestellten Artikel so schnell wie nur möglich – andererseits ist Luzi-Normalverbraucherin zu typischen Paketzustellzeiten meist gar nicht zu Hause. Gottseidank nimmt Opa Semiros nebenan das Paket gern an: Toll, freut sich Luzi, einen Tag und einen Weg gespart. Toll, freut sich der Händler, Zustellung geklappt und Kundin zufrieden.

Aber was ist, wenn Luzi von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen will, die Ware aber erst einige Tage nach der Zustellung von Opa Semiros bekommen oder von ihm abgeholt hat? Wann beginnt denn die Widerrufsfrist in solchen Fällen? Das hatte das Amtsgerichts Winsen zu entscheiden und entschied: Die Widerrufsfrist beginnt NICHT bei der Ablieferung der Sendung beim Nachbarn, sondern erst dann, wenn der tatsächliche Adressat das Paket erhält! [Weiterlesen…] Infos zum Plugin Beginn der Widerrufsfrist bei Paketabgabe beim Nachbarn

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Fernabsatzgesetz, Recht, Widerrufsrecht

Haben Sie sehr treue Newsletter-Abonnenten?

29. August 2012 von Nicola Straub

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Mit dem August endet in zwei Tagen auch die Übergangsfrist der 2009er Novelle des Bundesdatenschutz-Gesetzes für die Nutzung personenbezogener Daten zu Geschäftszweck.n. Wir wollen hier keine alten Kamellen ausbreiten, nur so viel:

Wenn Sie sehr treue Newsletter-Abonnenten haben, sollten Sie überprüfen, ob Sie bei diesen die Genehmigung zum Zusenden Ihrer Newsletter neu einholen müssen. [Weiterlesen…] Infos zum Plugin Haben Sie sehr treue Newsletter-Abonnenten?

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Datenschutz, E-Mail-Marketing, Newsletter-Marketing, Recht

Sind Plattformen und Zertifizierer noch nicht auf die Button-Lösung vorbereitet?

30. Juli 2012 von Gast

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Am 1. August tritt sie nun in Kraft, die Button-Lösung (mehr dazu hier und hier). Auf einige in diesem Zusammenhang bisher noch kaum thematisiert Probleme weist nun der Onlinehandelsverband Händlerbund hin. So führe die Button-Lösung dazu, dass einige Online-Gütesiegel in ihrer bisherigen Form nicht mehr rechtskonform seien. Denn aufgrund der geänderten Gesetzesgrundlage seien alle Gütesiegel-Anbieter in der Pflicht, ihre Prüfkriterien der aktuellen Rechtslage anzupassen und Online-Händler auf Basis dessen zu zertifizieren. Dies habe in einigen Fällen zur Folge, dass die vergebenen Prüfzertifikate nicht mehr aktuell und damit ungültig seien. [Weiterlesen…] Infos zum Plugin Sind Plattformen und Zertifizierer noch nicht auf die Button-Lösung vorbereitet?

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Gütesiegel, Marktplätze, Recht

Leitfaden zur „Button-Lösung“

9. Juli 2012 von Nicola Straub

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Die leidige Buttonlösung ist da, und in gut zwei Wochen wird es ernst: Dann wird sich allerdings auch zeigen, wie „heiß“ das Thema tatsächlich gegessen wird. Denn was jetzt von Juristen aus dem Gesetzentwurf an Handlungsbedarf herausgelesen wird, spottet der vom Gesetzgeber gemeinten Intention: Denn ursprünglich ging es ja eigentlich (nur) um eine durchaus sinnvolle Klarstellung für den Kunden nach dem Motto: „Wenn Du jetzt hier klickst, dann musst Du soundsoviel Geld bezahlen, weil Du hies hier kaufst!“

Eigentlich sinnvoll und keine große Sache…(?)

Wie gesagt, dagegen dürfte kein seriöser Händler Einwände erheben – und Zielrichtung der Regelung waren ja ursprünglich auch die sogenannten „Abofallen“. Darum wünscht der Gesetzgeber, dass zum Bestellabschluss die Ware mit den „wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung“ und dem Preis sowie für den Kunden ggf. hinzukommenden Kosten (Versand, zusätzliche Steuern o.ä) gelistet werden und auf dem dann absendenden Knopf klar draufstehen, dass man jetzt mit dem Klick KAUFT. (Und jeder, der wie ich von GMX regelmäßig mit Upgrades „beschenkt“ wird, weiß, dass eine solcher Zwang durchaus sinnvoll sein kann… ;-))

Prinzipiell also keine große Sache, denn die abschließende Bestellübersicht der allermeisten Shopsysteme listet die Waren mit ihren wesentlichen Merkmalen bereits und der Knopf kann ja umgenannt werden – sollte man denken. Aber wie das so ist: Es ist nicht möglich, ein Gesetz so „wasserdicht“ zu formulieren, dass feinsinnige Köpfe nicht unklare Lücken darin finden. Und aus jeder Lücke wiederum, kann man eine Abmahnung drehen! [Weiterlesen…] Infos zum Plugin Leitfaden zur „Button-Lösung“

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Fernabsatzgesetz, Internetrecht, Online-Recht, Recht

Gelangensbestätigung: Neuerung kommt (erst mal) nicht

13. Juni 2012 von Nicola Straub

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Im Februar berichteten wir über die Neuregelungen zur „Gelangensbestätigung“, die alle Händler trifft, die umsatzsteuerfrei ins innergemeinschaftliche Ausland liefern. Nach diesen Neuregelungen wurden sie ab dem kommenden 1. Juli verpflichtet, bei jeder dieser Lieferungen eine umfangreiche Bestätigung des Empfängers im Ausland über das „Hingelangen“ der Ware einzuholen – eine bürokratisch überfrachtete Forderung, die in der Realität kaum umsetzbar ist.

Nun hat das Bundesministeriums der Finanzen (BMF) das Inkrafttreten der Neuregelungen per Schreiben vom 1. Juni erst einmal ausgesetzt: [Weiterlesen…] Infos zum Plugin Gelangensbestätigung: Neuerung kommt (erst mal) nicht

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: B2B, Buchhaltung, EU-Recht, Internationalisierung

Kostenpflichtig umbauen: Die „Buttonlösung“ ist da

7. März 2012 von Nicola Straub

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buttonloesungSo, da ist sie nun – am 2.3. verabschiedete der Bundestag die „Button-Lösung“ genannte Gesetzesänderung „des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr“*.

Gut so, denn ab sofort wird jegliche Abzocke im Internet unmöglich sein und all die Abo-Kriminellen stehen heulend da und müssen umlernen. Vermutlich…

Allerdings: Wie so oft trifft es zunächst einmal alle seriösen Onlinehändler, denn die „Abofallen-Verhinderungs-Gesetzgebung“ trifft auch den Warenversand. Das bedeutet: Shopbetreiber müssen umbauen. Und zwar merklich: [Weiterlesen…] Infos zum Plugin Kostenpflichtig umbauen: Die „Buttonlösung“ ist da

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Abmahnung, Fernabsatzgesetz, Online-Recht, Recht

Facebook Impressum-Generator

6. März 2012 von Peter Höschl

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Nach der neuesten Rechtssprechung benötigen kommerziell genutzte Facebook-Seiten ebenso ein Impressum wie jede kommerzielle Webseite auch. Sollte man auf einer Facebook-Seite darauf verzichten wollen, ist dies abmahnfähig. Der Gesetzgeber erwartet ein Impressum welches leicht erkennbar und schnell erreichbar ist. [Weiterlesen…] Infos zum Plugin Facebook Impressum-Generator

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Facebook, Online-Recht

Achtung beim Versand ins innergemeinschaftliche Ausland: Neue Gelangensbestätigungen!

9. Februar 2012 von Nicola Straub

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Es gibt wieder etwas Neues aus dem Bürokratie-Dschungel, das in reichlich Arbeit ausarten und zudem teuer werden kann:

Wer in das innereuropäische Ausland liefert, wobei der Kunde ein Unternehmen bzw. Unternehmer ist, dessen Lieferung kann von der inländischen (deutschen) Umsatzsteuer befreit sein. Das lief bisher so ab, dass der Kunde seine ausländische Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) mitteilte und um eine umsatzsteuerfreie Rechnung bat. Der Händler kann dann solch eine Rechnung ausstellen, muss aber die Verbringung der Ware in das innergemeinschaftliche Ausland nachweisen. Bislang reichten für diesen Nachweis die Rechnungskopie sowie einen Beleg des Spediteurs („Weißer Frachtbrief“), die Posteinlieferungsbescheinigung oder vergleichbare Unterlagen.

Seit dem 1.1.2012 (mit Übergangsfrist bis zum 30.6.) reicht solch ein Nachweis nicht aus, vielmehr muss eine Gelangensbestätigung des Kunden erlangt werden! [Weiterlesen…] Infos zum Plugin Achtung beim Versand ins innergemeinschaftliche Ausland: Neue Gelangensbestätigungen!

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: B2B, Buchhaltung, EU-Recht, Internationalisierung

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