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Blog für den Onlinehandel

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Aktuelle Seite: Startseite / Archiv für Abmahnung

Abmahnung

Abmahnungen wegen Verstößen gegen die Textilkennzeichnungsverordnung mehren sich

15. März 2021 von Onlinehändler News

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Onlineshop verkaufenWir unterstützen E-Commerce-Unternehmer bei Kauf und Verkauf von Onlineshops, Amazon-Firmen und Internetportalen. Wir sind die Spezialisten dafür und vereinen langjährige E-Commerce-Erfahrung und das Know how aus über 65 Unternehmensverkäufen und -käufen. Wir beraten Sie im Vorfeld Ihrer Entscheidung zum Firmenverkauf, ermitteln den marktgängigen Wert eines Onlineshops und begleiten sie bis zum erfolgreichen Onlineshop Verkauf. Unser Honorar ist zu 100% erfolgsabhängig.

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Jeder kennt die kleinen Zettelchen, die an Kleidungsstücken hängen und den Kunden darüber informieren, aus welchen Fasern das Produkt hergestellt wurde. Anders als im stationären Handel kann der Kunde im Online-Shop diese Zettelchen natürlich nicht so einfach studieren. Nichtsdestotrotz besteht auch im E-Commerce die Pflicht, den Kunden vor Vertragsschluss über die Zusammensetzung von Textilien zu informieren. Daher müssen Online-Händler die Zusammensetzung in der Produktbeschreibung wiedergeben. Aber Achtung: Natürlich müssen sie sich dabei an die Textilkennzeichnungsverordnung halten. Besonders Rechtsanwalt Sandhage schaut seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs wieder genau auf Textilkennzeichnungen. 

PU-Leder, Acryl und Co.

In den letzten zwei Monaten kam es vermehrt zu Abmahnungen, weil Händler die Bezeichnung „PU-Leder“ verwendet haben. Die Abmahnungen kommen unter anderem durch die Sachse Vertriebs GbR, die sich durch den bekannten Anwalt Sandhage vertreten lässt. Die Bezeichnung PU-Leder wird dabei als irreführend moniert. Zum einen liegt das daran, dass die Textilkennzeichnungsverordnung einen festen Katalog mit Faserbezeichnungen vorsieht und PU-Leder schlicht nicht kennt; zum anderen sei die Wortzusammensetzung per se irreführend. PU steht für Polyurethan. Mithin handelt sich bei PU-Leder also nicht um echtes Leder, sondern Kunstleder. Da die Bezeichnung PU-Leder aber nicht gängig sei, bestehe die Gefahr, dass Verbraucher denken, dass es sich eigentlich um echtes Leder handeln würde.

Ähnlich ergeht es auch Online-Händlern, die die Bezeichnung Acryl verwenden. Diesen Begriff allein kennt die Textilkennzeichnungsverordnung aber nicht. Stattdessen müsste auf Polyacryl zurückgegriffen werden. Auch dieser Fehler wird sehr oft von Verbänden und Mitbewerbern abgemahnt.

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Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Abmahnung, Recht

Abmahnfalle Verpackungsgesetz: Noch nicht bei LUCID registriert?

14. Mai 2019 von Nicola Straub

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Gute vier Monate ist das neue Verpackungsgesetz nun alt, ein passender Zeitpunkt, um einmal nachzusehen, wie es an der Abmahnfront bezüglich dieses Themas aussieht. Denn schon im Vorfeld des Gesetzes grassierten Befürchtungen, dass dieses zu neuen Abmahnwellen führen werde.

Wir fragten daher beim Händlerbund nach, wie sich heute die Situation bezüglich Abmahnungen auf der Basis des Verpackungsgesetzes zeigt. Melvin Dreyer gab uns einen Überblick der Lage.

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Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Abmahnung, Verpackungsgesetz

Webinar-Aufzeichnung: So mahne ich als Händler erfolgreich ab (wenn es gerechtfertigt ist)

11. Mai 2018 von Peter Höschl

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Unser Webinar So mahne ich als Händler erfolgreich ab (wenn es gerechtfertigt ist) zeigte sehr praxisnah, wie sich Online-Händler, mithilfe des Instruments Abmahnung gegen unfaire Marktbegleiter wehren können. Die Tatsache, dass dieses Webinar, mit Mark Steier, von einem ehemaligen Händler und bekennenden Abmahner gehalten wurde, war vorteilhaft, da praxisnah. Im Gegensatz zu einem Rechtsanwalt, musste er nicht – gezwungenermaßen – jedes Wort auf die Goldwaage legen und abwägen, sondern konnte frei von der Leber weg sprechen.

Mark Steier, Betreiber von Wortfilter.de, räumt in seinem Vortrag auch mit dem Vorurteil auf, Abmahnungen seien reine Geldmacherei. Nicht nur, dass im Normalfall damit kein Geld zu verdienen sei, eher im Gegenteil, sieht er die Abmahnung als adäquate Vorstufe zum Gerichtsstreit. In Ländern, bei denen es Abmahnungen nicht gibt, gehe es eben direkt vors Gericht, was für alle Beteiligten teurer sei.

Er wies auch ausdrücklich darauf hin, dass er jedem Händler empfehle vor einer Abmahnung den Kontrahenten auf sein „Vergehen“ hinzuweisen und diesem eine angemessene Frist zur Behebung einzuräumen. Um hier Fehler zu vermeiden, solle dies jedoch besser bereits von einem Anwalt geschehen.

Interessant auch seine Ausführung, dass es ihm mittels eines chinesischen Anwalts gelungen sei, Händler aus dem Land der Mitte erfolgreich abzumahnen.
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Kategorie: Recht & Datenschutz, Veranstaltungen, Weiterbildung Stichworte: Abmahnung, Recht, Weiterbildung

Experten-Webinar: So mahne ich als Händler erfolgreich ab (wenn es gerechtfertigt ist)

24. April 2018 von Peter Höschl

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Der Wettbewerb unter Händlern war schon immer hart und auch Abmahnungen sind keine Erfindung des Internets. Nach wie vor hat dieses Instrument seine Berechtigung, um sich gegen unfaire Marktbegleiter zu schützen. Unser kostenloses Webinar, zeigt Händlern, in welchen Fällen der Einsatz einer Abmahnung gerechtfertigt ist und wie Händler dabei vorgehen können.

Unser Co-Moderator für dieses Webinar, Mark Steier, war in seiner aktiven Zeit als Händler, größter Verkäufer bei eBay Motors und wurde mehrmals mit dem Platin-Powerseller-Award ausgezeichnet. Gleichzeitig war er bekennender Abmahner von Wettbewerbern. Nach wie vor vertritt er die Meinung, dass man sich als Händler nicht schämen muss, wenn man eine Abmahnung nutzt um seine berechtigten Interessen zu schützen.

Dieses Webinar ist das vierte seiner Art unserer neuen Webinarreihe 15 Minutes (hier geht es zu den Aufzeichnungen der ersten Webinare und zum Überblick der weiteren Termine). Hier stellen wechselnde Experten alle 14 Tage, sofort umsetzbare, Praxistipps vor. Denn oft sind es ja die kleinen Dinge, die Großes bewirken.

Der beliebteste Teil jedes Webinars ist sowieso der Q&A-Teil. Deswegen halten wir in unseren Webinaren den Informationsteil möglichst kurz (15 Minuten!) und räumen der anschließenden Fragerunde genügend Raum ein. Nutzen Sie Ihre Chance – Fragen Sie unsere Experten alles!

Die Nachlese zu diesem Webinar finden Sie hier. Eine Aufzeichnung dieses und aller anderen Webinare finden Sie in unserem Youtube-Kanal. 

Direkt zur Anmeldung [Weiterlesen…] about Experten-Webinar: So mahne ich als Händler erfolgreich ab (wenn es gerechtfertigt ist)

Kategorie: Recht & Datenschutz, Veranstaltungen, Weiterbildung Stichworte: Abmahnung, Recht, Weiterbildung

Händlerbund Abmahnstudie 2016: Wie stark ist der Konkurrenzkampf im Online-Handel?

24. Februar 2017 von Online Redaktion

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(Pressemitteilung): Mehr als 500 deutsche Online-Händler aller Branchen berichten, welche Erfahrungen sie im Jahr 2016 mit Abmahnungen gemacht haben. Häufigkeit, Gründe und Kosten stehen dabei im Verhältnis zu den Ergebnissen der Vorjahre. Zwar stieg die Anzahl der Abmahnungen nicht so stark wie in 2015, doch die Konsequenzen scheinen dafür umso härter auszufallen.

händlerbund-300Jeder vierte Online-Händler wurde abgemahnt

Wie hat sich das Abmahnproblem, das als typisch deutsches Phänomen im Online-Handel gilt, entwickelt? Im vergangenen Jahr erhielt knapp jeder vierte Online-Händler (24 Prozent) eine Abmahnung von einem Wettbewerber oder Verein, weil er gegen rechtliche Vorschriften im Online-Handel verstoßen hat. Am häufigsten sind es Verletzungen des Wettbewerbsrecht (53 Prozent), die Konkurrenten zu rechtlichen Schritten bewegen. Die Gründe können unzulässige Werbeaussagen oder unerwünschte Mailings sein. Verstöße gegen das Markenrecht (10 Prozent) häufen sich laut der aktuellen Abmahnstudie. Die Verwendung geschützter Begriffe wie “INBUS-Werkzeug” oder “Konfitüre” ist abmahnfähig. Im Jahr 2016 sorgten vor allem fehlende Hinweise auf die neue OS-Plattform zur Streitschlichtung für Abmahnungen. [Weiterlesen…] about Händlerbund Abmahnstudie 2016: Wie stark ist der Konkurrenzkampf im Online-Handel?

Kategorie: Pressemitteilungen, Studien & Märkte Stichworte: Abmahnung, Pressemitteilungen, Studien

Händlerbund Studie 2015: Abmahnungen gegen Online-Händler nehmen zu

26. Februar 2016 von Online Redaktion

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(Pressemitteilung): Jeder fünfte befragte Händler ist von Abmahnungen betroffen – Tendenz steigend. Was sind die Gründe, Kosten und Konsequenzen im Fall einer Abmahnung? An der Studie „Abmahnungen im Jahr 2015“ nahmen 290 Online-Händler teil. Die Befragung richtete sich an alle Online-Händler, unabhängig von einer Mitgliedschaft beim Händlerbund.

Mehr Abmahnungen als im Vorjahrhändlerbund-studie

Immer mehr Händler, die ihre Waren und Dienstleistungen in Online-Shops anbieten, haben mit Abmahnungen zu kämpfen. Dies bestätigt die Studie des Händlerbundes. Jeder zweite Befragte bemerkte einen Anstieg der erhaltenen Abmahnungen im Vergleich zum Vorjahr. Rund 20 Prozent der befragten Online-Händler mussten sich im Jahr 2015 mit dem Thema Abmahnungen auseinandersetzen. Zum Stichwort „Abmahnmissbrauch“ erklärt der Bundesvorsitzende des Händlerbundes, Andreas Arlt: „Zwar sind Abmahnungen ein wichtiges marktregulierendes Mittel, um Rechtsverletzungen zu beseitigen, das massenhafte Abmahnen geringer Verstöße ist für viele Händler jedoch existenzbedrohend und behindert den fairen Wettbewerb.“ [Weiterlesen…] about Händlerbund Studie 2015: Abmahnungen gegen Online-Händler nehmen zu

Kategorie: Recht & Datenschutz, Studien & Märkte Stichworte: Abmahnung, Pressemitteilungen, Recht, Studien

Datenschutzdilemma und Verbandsklagen: Amazon Marketplace nach Safe Harbour

24. Februar 2016 von Nicola Straub

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Im vergangenen Jahr wurde rechnerisch jeder 5. Onlinehändler mindestens einmal abgemahnt. Diese unschöne Zahl stammt aus der Studie „Abmahnungen im Jahr 2015“, die der Händlerbund heute veröffentlichte. Zudem scheint es trotz aller Anstrengungen, den Abmahnwahnsinn zu reduzieren, in 2015 mehr Abmahnungen gegeben zu haben als 2014, wobei es überwiegend um Wettbewerbsverstöße ging. Die einzige gute Nachricht ist: Die Kosten pro Abmahnung lagen im Schnitt bei ’nur‘ rund 500 Euro.

Angesichts dieser Daten mag man gar nicht daran denken, dass 2016 eine erneute Steigerung bei der Anzahl der Abmahnungen bringen könnte. Doch tatsächlich ist dies eine konkrete Gefahr. Denn seit heute dürfen Verbraucherschutzverbände Datenschutzverstöße bei Unternehmen abmahnen.

Und in diesem Bereich gibt es einiges, was „Stoff für Abmahnungen“ bietet, denkt man beispielsweise an das noch immer weit verbreitete Fehlen einer Verschlüsselung bei der Übertragung sensibler Daten. Dies wurde bereits vor einiger Zeit schon vom LDA Bayern abgemahnt (wir berichteten) – zukünftig könnten hier auch Verbraucherschutzverbände aktiv werden.

Noch schwieriger ist die Lage rund um die Datenübertragung in die USA – Thema „Safe Harbour“ bzw. „EU-US Privacy Shield“. Denn hier kann sich selbst ein engagierter Sitebetreiber aktuell kaum zurecht finden, weil es richtige „richtige Lösungen“ für viele gängige Dienste hier (noch) gar nicht gibt! [Weiterlesen…] about Datenschutzdilemma und Verbandsklagen: Amazon Marketplace nach Safe Harbour

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Abmahnung, Datenschutz, Safe Harbour

Aktuelle Abmahnquelle: Telefonnummer im Webshop

9. Dezember 2015 von Gast

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protectedshops-logoGastartikel: Mit Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie (VRRL) in deutsches Recht haben sich 2014 zahlreiche Änderungen im E-Commerce ergeben. Bei vielen muss zunächst geklärt werden, wie diese in der Praxis umzusetzen sind. Die ersten gerichtlichen Entscheidungen sind bereits gefallen.

OLG Hamm: Telefonnummer muss in der Widerrufsbelehrung genannt werden

So hat beispielsweise das Oberlandesgericht (OLG) Hamm mit Beschluss vom 24.03.2015 (AZ: 4 U 30/15) die Auffassung der Vorinstanz (Landgericht Bochum – Urt. v. 6.8.2014, AZ: 13 O 102/14) bestätigt, dass Unternehmer verpflichtet sind, innerhalb ihrer Widerrufsbelehrung eine Telefonnummer anzugeben, wenn ein geschäftlicher Telefonanschluss existiert. Begründet wird diese Pflicht mit den Gestaltungshinweisen die sich in der gesetzlichen Muster-Widerrufsbelehrung befinden. Eine Telefonnummer ist danach anzugeben „soweit verfügbar“.

LG Hamburg: Verwendung kostenpflichtiger Telefonnummern ist zulässig

Diese Pflicht zur Angabe einer Telefonnummer innerhalb der Widerrufsbelehrung hat das Landgericht (LG) Hamburg nun konkretisiert (Urt. v. 3.11.2015, AZ: 312 O 21/15).

In zwei Musterverfahren wollte die Wettbewerbszentrale gerichtlich klären lassen, ob Unternehmer berechtigt sind, u.a. innerhalb der Widerrufsbelehrung eine kostenpflichtige Service-Rufnummer anzugeben. Während das LG: Stuttgart diese Frage dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg zur Vorabentscheidung vorgelegt hat (Beschluss v. 15.10.2015, AZ: 11 O 21/15), haben die Hamburger Richter die Verwendung kostenpflichtiger Telefonnummern als zulässig eingestuft.

Hintergrund: keine Gebühren, die über den Grundtarif hinausgehen

Hintergrund beider Verfahren ist die Neuregelung des § 312a Abs. 5 BGB. Danach darf ein Verbraucher nicht verpflichtet werden, ein Entgelt dafür zu zahlen, dass er den Unternehmer wegen Fragen oder Erklärungen zu einem zwischen beiden geschlossenen Vertrag telefonisch kontaktiert, sofern dieses Entgelt die Kosten der bloßen Nutzung des Telekommunikationsdienstes übersteigt. Die Norm basiert auf der europarechtlichen Vorschrift des Art. 21 der Richtlinie 2011/83/EU (VRRL), wonach der Verbraucher bei telefonischer Kontaktaufnahme mit dem Unternehmer nicht verpflichtet werden darf, mehr als den „Grundtarif“ zu zahlen. Was aber unter Grundtarif zu verstehen ist, ist ungeklärt. [Weiterlesen…] about Aktuelle Abmahnquelle: Telefonnummer im Webshop

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Abmahnung, Recht

Protected Shops entwickelt die nächste Stufe des automatisierten Abmahnschutzes

20. November 2015 von Gast

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Pressemitteilung: Online-Händler sind verpflichtet, bestimmte Informationen in ihrem Webshop zur Verfügung zu stellen. Das geschieht üblicherweise über Rechtstexte wie Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärung, Impressum usw. Diese müssen nicht nur einmalig erstellt, sondern auch regelmäßig an geänderte Gesetze oder aktuelle Gerichtsurteile angepasst werden. Dies automatisch für den Händler zu tun, ist der aktuelle Service der Protected Shops GmbH, der jetzt um eine wesentliche Komponente erweitert wird.

Neue Komponente der automatischen Anpassung von Rechtstexten

Anpassungen der Rechtstexte sind auch erforderlich, wenn rechtlich relevante Umstellungen des Geschäftsbetriebs erfolgen, etwa eine neue Geschäftsadresse, das Anbieten widerrufsrechtlich relevanter Waren, oder auch die Verwendung neuer Zahlungsmethoden oder der Newsletterversand. Wer dann seine Rechtstexte nicht anpasst, muss mit teuren Abmahnungen rechnen. Um das zu verhindern, hat die Protected Shops GmbH den AGB PROTECTOR entwickelt, der ab sofort allen Shopware 5 – Usern kostenlos zur Verfügung steht.

Das leistet der AGB PROTECTOR

Wer das Plugin in seinem Shopware-Shop installiert hat, wird von diesem Zeitpunkt an immer darüber informiert, wenn sich neu installierte Plugins auf die von ihm verwendeten Rechtstexte auswirken. So weiß er, wann er handeln muss, um Abmahnungen zu vermeiden. Hohe Kosten für die Beauftragung eines Rechtsanwalts, der genau das Gleiche tut, können eingespart und an anderer Stelle, z.B. für Werbezwecke, eingesetzt werden, um den Shop noch erfolgreicher zu machen. [Weiterlesen…] about Protected Shops entwickelt die nächste Stufe des automatisierten Abmahnschutzes

Kategorie: Pressemitteilungen, Recht & Datenschutz, Shop Software, Shopsysteme Stichworte: Abmahnung, Recht

Keine Webformulare ohne (TLS-)SSL – Abmahngefahr?

20. Oktober 2015 von Nicola Straub

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Wir sind von Händlern darauf aufmerksam gemacht worden, dass derzeit von Datenschutzbehörden Händler wegen unverschlüsselt übertragener Webformulare mahnend angeschrieben werden. [Edit: Ob es tatsächlich auch echte Abmahnungen gegeben hat, ist unklar. Es ist aber denkbar, dass auch die Pflichten aus dem IT-Sicherheitsgesetz zukünftig für Abmahnungen benutzt werden könnte.]

Hintergrund

Oft gibt es ja auf einer Website und auch in Onlineshops diverse Formulare, über die Kunden unterschiedlichste Informationen übermitteln können. Angefangen mit den ganz allgemeinen Kontaktformularen über Infoanfragen zu bestimmten Produkten oder der Lieferbarkeit einzelner Artikel bis zu Preisalarm-Abos etc.

Massen von SchlössernDabei sind heutzutage die vom Shopsystem bereitgestellten Formulare meist analog zum Checkout über SSL angebunden.

Dies gilt jedoch nicht immer für sonstige Webformulare, wie allgemeine Kontaktformulare oder Formulare in angebundenen Blogs. Oft laufen solche Formulare praktisch „nebenher“ und werden nicht über eine Verschlüsselungstechnik wie beispielsweise SSL versendet.

Nach solchen Formulare sucht nun das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht systematisch und fordert die Shopbetreiber mahnend mit Fristsetzung zur (sicheren) Verschlüsselung auf. [Weiterlesen…] about Keine Webformulare ohne (TLS-)SSL – Abmahngefahr?

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Abmahnung, Datenschutz, Recht

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