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Blog für den Onlinehandel

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Aktuelle Seite: Startseite / Archiv für Abmahnung

Abmahnung

Abmahngefahr bei Bewertungsbitte

8. März 2013 von Nicola Straub

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Die IT Recht Kanzlei hat gestern berichtet, dass ein Mandant eine Abmahnung erhalten habe wegen des Versendens einer Bewertugnsbitte an einen Amazon Marketplace-Kunden.

Es war ein normaler, erfolgreicher Marketplace-Verkauf: Kunde bestellt, erhält die Ware, alles gut. Im Nachgang zum Verkauf ging dann eine Mail an den Kunden mit der Bitte um eine positive Bewertung. Daraufhin wendete sich der Kunde offenbar an die Wettbewerbszentrale (Brüo Hamburg)  und diese sendete dem verblüfften Händler eine Abmahnung wegen unerlaubter Zusendung von Werbung. Wobei die Mail offenbar tatsächlich NUR einen Dank für den Einkauf, eine Nachfrage zur Zufriedenheit sowie eben die Bitte um eine Bewertung enthielt… Details hat hierzu die IT-Recht Kanzlei hier veröffentlicht. Darin weist sie darauf hin, [Weiterlesen…] about Abmahngefahr bei Bewertungsbitte

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Abmahnung, amazon marketplace, Kundenbewertungen

Abmahnung wegen Minibilds beim Facebook-Teilen

7. Januar 2013 von Nicola Straub

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Sodele, da ist sie: Die erste Abmahnung wegen Bildernutzung beim Teilen auf Facebook. Prinzipiell ist es natürlich bekannt, dass man für seine „Teilungs-Postings“ verantwortlich ist. Wenn dabei Bildchen eingefügt werden  – wie dies ja im  Falle von Facebook automatisch der Fall ist – „nutzt“ man also das entsprechende Bildmotiv. Dies gilt auch für andere Soziale Netzwerke, also auch Google+ und insbesondere bei Pinterest, wo Bilder völlig aus dem Zusammenhang gerissen und in großen Größen veröffentlich werden. In aller Regel geht man jedoch davon aus, dass die Sitebetreiber, deren Seiten man teilt, über das Teilen erfreut sind, schließlich betreibt man dadurch Marketing für sie.

Hier nun wurde der Besitzer einer „kommerziellen Facebook-Seite“ abgemahnt, weil er angeblich nicht über die notwendigen Nutzungsrechte an dem automatisch eingefügten Miniaturbild verfügte. Das zeigt mehrere Probleme auf: [Weiterlesen…] about Abmahnung wegen Minibilds beim Facebook-Teilen

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Abmahnung, Markenschutz, Social Media Marketing

Double opt-in vor dem Aus: Nachgefragt bei RAin Heukrodt-Bauer

22. November 2012 von Peter Höschl

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Die gestrige Mitteilung, dass im E-Mail Marketing bewährte Double opt-in Verfahren stehe auf der Kippe, hat wie zu erwarten große Wellen geschlagen. Einige unserer Leser waren nun der Meinung, solange man die Anmeldung mittels IP-Adresse und Anmeldedatum nachweisen könne, sei dies nach wie vor kein Problem. Dies wäre auch dem Urteil des OLG München so zu entnehmen.

Nachdem wir das Urteil jedoch nicht so interpretieren konnten, wollten wir es genau wissen und befragten die auf Internetrecht spezialisierte Rechtsanwältin Sabine Heukrodt-Bauer der Kanzlei Resmedia. Diese bestätigt darin unsere Vermutung, dass strenggenommen eine IP-Adresse und Datum noch nie als Einwilligungsnachweis ausreichten. [Weiterlesen…] about Double opt-in vor dem Aus: Nachgefragt bei RAin Heukrodt-Bauer

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Abmahnung, Newsletter-Marketing, Recht

Amazon macht ernst: Widerrufsbelehrungen von Händlern werden ausgetauscht

8. November 2012 von Nicola Straub

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Amazon hatte ja bereits angekündigt, dass man Händler zwingen wolle, ein freiwilliges 30-tägiges Rückgaberecht einzuführen. Nun macht die Plattform Ernst mit der „erzwungenen Freiwilligkeit“: Wie die IT-Recht-Kanzlei berichtet, wurden bei Händlern die händlereigenen Widerrufsbelehrungen ohne Rücksprache dahingehend verändert, dass die Widerrufsfrist von den (gesetzlich geforderten) 14 auf („freiwillige“) 30 Tage angehoben wurde.

Dabei ging Amazon so vor, dass die Händler-AGB gespiegelt (kopiert) wurden, wobei in der Kopie die Zahl 14 durch 30 ersetzt wurde. Hierdurch waren zeitweise in den Händlerinfos auf Amazon zwei Versionen von AGB zu sehen, eben mit dem einen Unterschied in der Fristangabe. Überflüssig zu erwähnen, dass eine solche widersprüchliche Doppelbelehrung aus rechtlicher Sicht geradezu kreischend irreführend ist – und damit eine hohe Abmahngefahr birgt.

Händler, die auf Amazon verkaufen, sollten darum schnellstmöglich ihre Texte überprüfen und doppelt vorhandenen AGB oder Widerrufsbelehrungen löschen. Allerdings: Löschen oder Ändern kann man nach Amazon-Angaben nur noch die Widerrufsbelehrung (unter Einstellungen — Ihre Informationen und Richtlinien — Benutzerdefinierte Hilfeseiten), der Amazon-Infotext mit dem 30 Tage- Hinweis unter „Widerrufsrecht“ kann nicht meh reditiert werden, „weil Amazon dieses festgelegt hat“ (O-Ton Amazon).

Herzlich aus Hürth
Nicola Straub

Kategorie: Vertrieb Stichworte: Abmahnung, Amazon, Widerrufsbelehrung

Vorsicht bei der Verwendung von „lizenzfreien“ Bildern

4. Juli 2012 von Gast

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Ein passendes Bild macht aus einer Textwüste eine ansprechend gestaltete Webseite. Doch woher nehmen, wenn nicht stehlen? Anbieter „lizenzfreier Bilder und Fotos“ sind hier eine beliebte Lösung. Zu den populärsten Bilddiensten zählen unter anderen Fotolia, Pixelio und iStockphoto. Allerdings bedeutet „lizenfrei“ nicht, dass man Bilder der Plattformen nach Belieben verwenden darf. Vielmehr hat jeder Anbieter seine eigenen Nutzungsbedingungen, die es zu beachten gilt.

Bildersuche.org hat nun eine Infografik zusammengestellt, welche die Nutzungsregeln der beliebtesten Foto-Plattformen übersichtlich darstellt [Weiterlesen…] about Vorsicht bei der Verwendung von „lizenzfreien“ Bildern

Kategorie: Tipps & Tricks Stichworte: Abmahnung, Recht

Kostenpflichtig umbauen: Die „Buttonlösung“ ist da

7. März 2012 von Nicola Straub

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buttonloesungSo, da ist sie nun – am 2.3. verabschiedete der Bundestag die „Button-Lösung“ genannte Gesetzesänderung „des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr“*.

Gut so, denn ab sofort wird jegliche Abzocke im Internet unmöglich sein und all die Abo-Kriminellen stehen heulend da und müssen umlernen. Vermutlich…

Allerdings: Wie so oft trifft es zunächst einmal alle seriösen Onlinehändler, denn die „Abofallen-Verhinderungs-Gesetzgebung“ trifft auch den Warenversand. Das bedeutet: Shopbetreiber müssen umbauen. Und zwar merklich: [Weiterlesen…] about Kostenpflichtig umbauen: Die „Buttonlösung“ ist da

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Abmahnung, Fernabsatzgesetz, Online-Recht, Recht

Bitkom fordert Ende des Abmahn-Missbrauchs

4. Januar 2012 von Gast

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Abmahnwellen sorgen bei Onlinehändlern regelmäßig für großen Ärger und Betroffenen-Verbände wie Abmahnwelle e.V. und Fair-E-Com fordern schon lange eine Änderung der Rechtslage. Nun hat sich auch der ITK-Branchenverband Bitkom hinter Forderungen gestellt, das geltende Abmahnrecht zu überprüfen. „Abmahnungen können ein legitimes Instrument im Wettbewerb sein, werden im Internet aber vielfach missbraucht. Dem massenhaften Abmahn-Missbrauch muss Einhalt geboten werden“, erklärt Bitkom-Präsident Dieter Kempf. „Gerade für kleine und mittelständische Unternehmen sind Abmahnungen eine der größten Wachstumshürden.“ Oft würden Online-Angebote gezielt von Konkurrenten und Anwälten nach formalen Fehlern durchsucht, um Anbieter in Bedrängnis zu bringen. Der Bitkom unterstütze daher eine aktuelle Initiative des Bundesjustizministeriums (BMJ), um Firmen vor überzogenen Abmahnungen zu schützen. Geringere Abmahnkosten sowie eine Einschränkung des vielfach missbrauchten „fliegenden Gerichtsstands“ sollen dem Plan des BMJ zufolge, den finanziellen Anreiz für Abmahnungen reduzieren. [Weiterlesen…] about Bitkom fordert Ende des Abmahn-Missbrauchs

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Abmahnung, Widerrufsrecht

Rückgang der Abmahnungen seit 2007 um mehr als 30 Prozent

8. Oktober 2011 von Peter Höschl

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Die von Trusted Shops unter mehr als 500 Shopbetreibern durchgeführte Studie „Abmahnungen im Online-Handel“, ergab seit 2007 einen Rückgang in Höhe von etwa 33 Prozent bei den Abmahnungen.

So erhielt im Durchschnitt jeder Umfrageteilnehmer im Jahr 2011 1,4 Abmahnungen. 2009 waren es noch 1,6 Abmahnungen, und 2007 lag die Anzahl der Abmahnungen bei 2,1 pro Shop. [Weiterlesen…] about Rückgang der Abmahnungen seit 2007 um mehr als 30 Prozent

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Abmahnung, Recht

Demnächst: Neue Widerrufsbelehrung (diesmal aber mit Übergangsfrist)

1. Juni 2011 von Nicola Straub

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Es ist mal wieder so weit: Eine große Änderungaktion bei den Widerrufsblehrungen steht an. Entsprechend den Vorgaben der EU musste die „alte“ Widerrufsbelehrung in Sachen Wertersatz angepasst werden. Und obwohl der EU-Gerichtsentscheid erst im 1,5 Jahre zurückliegt, ist das neue deutsche Gesetz schon fertig: Am vergangenen Donnerstag hat es den Bundstag passiert (s. S. 59) und muss nun nur noch im Gesetzesblatt veröffentlicht werden. Und so steht für alle Onlinehändler (im B2C) wieder einmal eine Änderungsaktion an. [Weiterlesen…] about Demnächst: Neue Widerrufsbelehrung (diesmal aber mit Übergangsfrist)

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Abmahnung, Fernabsatzgesetz, Recht, Retouren-Management, Widerrufsrecht

Bundesdatenschutzbeauftragter rüstet auf: zukünftig automatische Erkennung von Verstößen

28. März 2011 von Nicola Straub

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Am Freitag stellte der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar in Berlin eine neue Universalwaffe vor, mit der Datenschutzverletzungen auf Websites automatisch erkannt und dokumentiert werden sollen (Quelle: Heise.de). Das vom Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie (SIT) in Garching entwickelte Programm „Prividor“ („Privacy Violation Detector“) surft dazu automatisch hinterlegte Listen von Websites ab und erstellt ausführliche Reports. [Weiterlesen…] about Bundesdatenschutzbeauftragter rüstet auf: zukünftig automatische Erkennung von Verstößen

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Abmahnung, Datenschutz, E-Commerce Analyse, Google Analytics, Recht

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