Markenschutz

„Nomen est Omen“ – diese lateinische Redensart zeigt kurz und knapp eines der wichtigsten Phänomene des modernen Marketings auf: Ein unverwechselbarer Name, eine starke Marke schützen die Glaubwürdigkeit und das Profil eines Unternehmens und bieten Kunden und Verbrauchern wichtige Orientierung und Entscheidungssicherheit.

Marken ermöglichen die Identifikation mit den Angeboten und Leistungen des Unternehmens. Sie sollten daher nicht lediglich als Kostenfaktor, sondern als wichtiger Einflussfaktor gesehen werden, der den Gesamtwert eines Unternehmens steigern kann.

Doch welche Arten von Marken gibt es überhaupt? Welcher Ablauf liegt dem Markenschutz zugrunde? Welche Kosten fallen an? Wie Markenschutz als wertvolle Maßnahme zur Individualisierung und Kundenbindung eingesetzt werden kann, zeigt das kompakte und praxisnahe Wissen des kostenlosen Ratgebers. [Weiterlesen…] about Die wichtigsten Aspekte beim Markenschutz

Unter der Registernummer 30704797 ist „Shoppen“ als deutsche Wortmarke in der Klasse Nizza 41 für „Musik- und Tanzveranstaltungen, soweit diese in Zusammenhang mit den unter Klasse 45 genannten Dienstleistungen stehen“ sowie der Klasse Nizza 45 für Kontaktvermittlung, Veranstaltung von Singletreffs, Vermittlung von Bekannt- und Partnerschaften im Markenregister seit 2007 eingetragen.

Die Eintragung einer Wortmarke „Shoppen“ für den Bereich „Onlinehandel“ im weitesten Sinne dürfte sich allerdings schwierig gestalten. Ein solcher Antrag würde vom Deutschen Patent- und Markenamt mit aller Wahrscheinlichkeit abgelehnt werden, wie Sabine Heukrodt-Bauer von Res Media, einer auf IT-Recht spezialisierten Kanzlei, in einem Gastartikel für uns ausführt.

Im Bereich der Klassen Nizza 1 – 34 können grundsätzlich nur einzelne Waren als Marken eingetragen werden. Jede Art von Artikeln ist hier zu finden. Beispiele: Bekleidungsstücke, alkoholfreie Getränke, Teppiche usw. So ist beispielsweise eine Europäische Wortmarke „SCOOTER-SHOPPEN“ für die Klasse Nizza 12 für „Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder im Wasser“ eingetragen.

Der Markenschutz von Dienstleistungen ist den Klassen Nizza 35 – 45 vorbehalten. Für den Begriff „Shoppen“ als Wortmarke könnte man an die Eintragung in die Klasse 35 denken. Hier sind Dienstleistungen im Bereich Werbung, Marketing und Verkaufsförderung usw. geregelt. Für die Dienstleistung des „Verkaufens“ gibt es übrigens keine direkt passende Klasse. In diesem Bereich ist beispielsweise die deutsche Wortmarke „…erotisch shoppen.“ in der Klasse Nizza 35 für „Werbung; Dienstleistungen des Einzelhandels auch im Internet betreffend Waren der Klassen 3, 4, 5, 8, 9, 10, 11, 14, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 28, 33, 34“ eingetragen. [Weiterlesen…] about „Shoppen“ als Wortmarke im Bereich „Handel“ dürfte nicht eintragungsfähig sein

„Achtung akute Abmahngefahr: Markenschutz für Shoppen zugeteilt“ – was gestern von  Nicola nur als Aprilscherz gedacht war, ist tatsächlich Realität. Wie unser Leser Sebastian Grötsch feststellte, gibt es bereits seit 2007 einen Markenschutz für das Wort „Shoppen“.

Kaum zu glauben, aber wahr. Gilt aber glücklicherweise nur für die Klassen 41 und 45, sowie einem sehr eingegrenzten Nutzungsbereich. Wer jedoch Musik- und Tanzveranstaltungen zum Zwecke der Kontaktvermittlung oder Singletreffs veranstaltet und irgendwas mit „Shoppen“ nennt, könnte ein Problem bekommen.

Trotzdem, als Rechtslaie finde ich das faszinierend, um nicht zu sagen unglaublich.

Schon älter, aber immer noch sehr aktuell ist ein Urteil des Landgerichts Düsseldorf (Urt. v. 17.05.2005, Az. 34 O 51/05) zur Marken- bzw Wettbewerbsrechtswidrigkeit der Nennung eines fremden Markennamens auf einer Webseite. Im verhandelten Fall ging es um die Nennung einer Marke in Form eines Links auf einer Website, die nicht dem Markeninhaber gehörte; die Richter haben einen Verstoß gegen Markenrechte und das Wettbewerbsrecht im Ergebnis verneint.

Der Antragsteller, ein selbständiger Versicherungsmakler im Bereich privater Krankenversicherungen, bot seine Leistungen im Internet unter zwei verschiedenen Namen an, von denen einer auch als Wortmarke eingetragen war. Er unterhielt ferner verschiedene Websites, in deren Adresse teilweise auch die Marke vorkam. Die Antragsgegnerin betrieb auf einer eigenen Website eine Linksammlung zu verschiedenen Themengebieten, u.a. auch zum Thema „PKV-Wechsel“. Auf der entsprechenden Unterseite der Antragsgegnerin befand sich ein Link zur Website des Antragstellers; bei einer Google-Suche war die besagte Unterseite auf Platz 23 zu finden, die Seite des Antragstellers war auf Platz 1. [Weiterlesen…] about Meine Marke, Deine Marke: Die Zulässigkeit der Nennung fremder Marken auf einer Website