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Gestern hatten wir ja bereits auf eine neue, potentielle, Abmahngefahr für Onlinehändler bei Listungen in Preissuchmaschinen hingewiesen. Völlig zu recht kommt nun, in Kommentaren des Quellenartikels vom shopbetreiber-blog.de, der Hinweis dass dies nicht nur Preissuchmaschinen, sondern auch eBay betrifft.
[Weiterlesen…] about Sorgt das BGH-Urteil zur Grundpreisangabe für eine neue Abmahnwelle bei eBay?
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Die Aufregung um die Abmahngefahr bei einer Listung seiner Produkte in Froogle (Google Base) hat sich nun ja gelegt, da Google mittlerweile ebenfalls die Versandkosten in seiner Preissuchmaschine anzeigt. Dennoch droht nun bei Preissuchmaschinen möglicherweise neues Ungemach wegen eines aktuellen BGH-Urteils zur Grundpreisangabe.
[Weiterlesen…] about Neue Abmahngefahr bei Listung in Preissuchmaschinen?
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Aktuell schwebt ja, wieder das Schwert der Abmahngefahr über Shop-Betreiber, siehe auch unseren Artikel Erste Abmahnung wegen Google Base.
Grund genug für Sven Steinacker von Tradoria GmbH für deren Händler das Thema umfassend zu recherchieren (Quellenangabe unten) und Wege aufzeigen, wie mit einer erhaltenen Abmahnung umzugehen ist bzw. wie damit umgegangen werden kann und welche Möglichkeiten bestehen. Mit freundlicher Genehmigung dürfen wir dessen Erkenntnisse hier veröffentlichen.
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Und – haben Sie Ihre Widerrufsbelehrung schon überprüft? Seit zwei Tagen sind gesetzliche Änderungen in Kraft – und man darf davon ausgehen, dass Abmahner bereits munter auf der Suche nach denen sind, die die Änderungen verschlafen haben.
Darum geht es:
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Abmahnungen bei eBay, Amazon und Online-Shops: Sog. Abmahnanwälte machen es gerne, als einfache und schnelle Einnahmequelle, Händler nutzen es das Mittel der Abmahnung ganz gezielt dazu, um missliebige Konkurrenten vom Markt zu drängen. In diesem Zusammenhang wird mitunter auch recht offen von einer “Flurbereinigung” gesprochen.
Um Verkäufer nicht in eine Abmahnfalle laufen zu lassen, entsprechenden Abmahnfallen zu entgehen und damit auch den Abmahnern das Leben zu erschweren, veröffentlicht der onlinemarktplatz ab sofort in Zusammenarbeit mit dem Rechtsanwalt Max-Lion Keller von der IT-Recht Kanzlei, eine Liste mit gängigen Abmahngründen, den AbmahnWarner. Das Abmahnradar wird wöchentlich um mindestens einen weiteren Abmahngrund erweitert werden.
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Nach dem neuen BGH-Urteil müssen auf Preisportalen die Versandkosten genannt werden. So weit verstanden – nur was tun, wenn dies gar nicht möglich ist?
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Heute kam wieder der "Abmahnwarner"-Newsletter des Abmahnwelle e.V. an, Anlass, sich die momentan zirkulierenden Abmahnungen anzusehen:
Keine echte Abmahnung sind die "Fake-Abmahnschreiben", in denen ein Unbekannter im Namen der Wettbewerbszentrale auftritt, wie das Shopbetreiber-Blog berichtet. Die Wettbewerbszentrale selbst distanziert sich und es wird allgemein geraten, das in den Schreiben unterbreitete Angebot zu ignorieren. Dieses Angebot bietet gegen eine Zahlung von knapp 200,- Euro den Verzicht auf die Abgabe einer Unterlassungserklärung an. Wer solch ein Schreiben erhält, sollte Anzeige wegen Betrugs stellen!
Ernsthafte Abmahnungen dagegen laufen aktuell über unterschiedliche Themen:
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Das LG Berlin war bisher oft eine sichere Bank für Abmahnanwälte. Dies scheint sich zu ändern, wie ein interessantes aktuelles Urteil nahelegt. Danach hat die Kammer für Handelssachen unter dem Vorsitzenden Richter Markfort eine Abmahnung wegen Rechtsmissbräuchlichkeit kostenpflichtig zurückgewiesen. Besonders interessant dabei: Die Zurückweisung erfolgte ohne Berücksichtigung eines möglichen Vorliegens tatsächlich abmahnfähiger Gründe. Aus dem Urteil (LG Berlin, 96 O 60/09 vom 30.04.2009):
[Weiterlesen…] about LG Berlin erkennt auf rechtsmissbräuchliche Abmahnung
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ACHTUNG Elektrogeräte-Händler: Der heutige "Abmahn-Warner" des Abmahnwelle e.V. berichtet, dass eine Zahl von Händlern wegen fehlender oder falscher Angaben der Energieeffizienzklasse laut EnVkV von Kühlgeräten u.ä. abgemahnt wurden:
Es sind bei uns Abmahnungen gemeldet worden, in denen Kühlgeräte etc. beim Händler abgemahnt wurden, die vom Hersteller keine Energieeffizienzklasse zugeordnet bekommen haben. Weiterhin besteht die Möglichkeit, dass von einem Lieferanten falsche Angaben zur Energieeffizienzklasse gemacht wurden. Es wird in der Unterlassungserklärung unter anderem gefordert, keine solchen Geräte anzubieten für die keine Energieeffizienzklasse vorhanden ist. Es sind hier mit großer Wahrscheinlichkeit alle Händler betroffen."
Betroffene werden gebeten, sich zu melden, Kontaktinfos finden sich im Newsletter unter obigem Link.
Herzlich aus Hürth
Nicola Straub
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Gerade erst berichteten wir über eine Abmahnfalle für Onlinehändler, die durch eBay-"Spezialfelder" verursacht wurde – hier hatte eBay nachgebessert. Aber schon wird uns eine neue Falle gemeldet: Die Auslobung des CE-Zeichens als "Prüfsiegel".
Händlern, die Geräte wie beispielsweise Heimtrainer über eBay anbieten wollen, kommt eBay bei der Eingabe der Geräteeigenschaften entgegen: Diverse vordefinierte Felder müssen nur angeklickt werden, um Eigenschaften wie Transportrollen, Klappbarkeit, Transportrollen, Pulssteuerung etc. anzugeben. Auch diverse Prüfsiegel können per einfachem Klick eingetragen werden: GS, TÜV sowie (gleich als erstes) CE. Wer hier das Kästchen für das CE-Kennzeichen anklickt, erzeugt eine Artikelbeschreibung in der wörtlich steht: "Prüfsiegel: CE".
Doch das ist ein Problem, denn das (im übrigen obligatorische) CE-Kennzeichen ist kein Prüfsiegel.
[Weiterlesen…] about Achtung eBay-Händler: Abmahngefahr CE-Kennzeichen