Gestern hatten wir ja bereits auf eine neue, potentielle, Abmahngefahr für Onlinehändler bei Listungen in Preissuchmaschinen hingewiesen. Völlig zu recht kommt nun, in Kommentaren des Quellenartikels vom shopbetreiber-blog.de, der Hinweis dass dies nicht nur Preissuchmaschinen, sondern auch eBay betrifft.
Sorgt das BGH-Urteil zur Grundpreisangabe für eine neue Abmahnwelle bei eBay?
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Das LG Berlin war bisher oft eine sichere Bank für Abmahnanwälte. Dies scheint sich zu ändern, wie ein interessantes aktuelles Urteil nahelegt. Danach hat die Kammer für Handelssachen unter dem Vorsitzenden Richter Markfort eine Abmahnung wegen Rechtsmissbräuchlichkeit kostenpflichtig zurückgewiesen. Besonders interessant dabei: Die Zurückweisung erfolgte ohne Berücksichtigung eines möglichen Vorliegens tatsächlich abmahnfähiger Gründe. Aus dem Urteil (LG Berlin, 96 O 60/09 vom 30.04.2009):
Gerade erst berichteten wir über