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Aktuelle Seite: Startseite / Archiv für Abmahnung

Abmahnung

Achtung eBay-Händler: Abmahngefahr WAP-Version

9. Februar 2009 von Nicola Straub

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Wie wir erfahren haben, sind bereits im letzten Jahr eBay-Händler abgemahnt worden weil ihre Angebote im WAP-Dienst die Hinweise zu MwSt. und Widerrufsbelehrung/AGB nicht angezeigt wurden. Allerdings: Die WAP-Anzeige von eBay-Angeboten erfolgt automatisch und die Händler hatten gar keinen Einfluss auf die Darstellung bzw. eben die fehlende Anzeige der entsprechenden eBay-Angebotsfelder. Dennoch hat es offenbar auch Urteile gegeben – wir gehen dem gerade nach.

Zwischenzeitlich hat eBay zwar die Anzeige der entsprechenden Felder in der WAP-Ansicht nachgebessert – dennoch bleibt die Abmahngefahr für all die Händler bestehen, die die Widerrufsbelehrung im Artikeltext oder auf der "Mich"-Seite platziert haben.

Aktuell kann man nur dazu raten, die WAP-Ansicht der eigenen eBay-Angebote genau zu prüfen und die eBay-Artikelbeschreibungen so anzupassen, dass eine korrekte Widerrufsbelehrung auch bei der WAP-Darstellung erzielt wird.

Herzlich aus Hürth
Nicola Straub

Kategorie: Marketing Stichworte: Abmahnung, ebay

Fliegender Gerichtsstand in Turbulenzen?

8. Dezember 2008 von Nicola Straub

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Eine ganz entscheidene Methode von Abmahnern ist das Ausnutzen des "Fliegenden Gerichtstandes", nachdem bei Medien, die in ganz Deutschland genutzt werden können, der Abmahner den Gerichtsort unabhängig vom eigenen Standort wählen kann. So werden von Abmahnern oft als "besonders verbotsfreudig" bekannte Gerichte wie in Hamburg oder Berlin ausgewählt, um Abmahnungen durchzubringen. Laut einer Pressemitteilung des Autoren-Magazins (via Montsegur Autoren Forum) werden oft sogar mehrere Gerichte angerufen:

"(der Antragssteller) kann in rechtsmissbräuchlicher Weise sogar Anträge auf Einstweilige Verfügung bei verschiedenen Gerichten gleichzeitig oder nacheinander stellen – von den abgewiesenen oder nach richterlichem Hinweis zurückgezogenen Anträgen erfährt der Antragsgegner normalerweise nie etwas – geradezu eine Einladung zum Rechtsmissbrauch.

Eine Eingabe an den Petitionsausschuss zielt nun darauf, diese Regelung abzuschafen.

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Kategorie: Marketing Stichworte: Abmahnung

Amazon Marketplace-Händler nach wie vor stark abmahngefährdet

8. September 2008 von Peter Höschl

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Bereits im März 2007 berichteten wir über die Abmahnfalle Amazon Marketplace. Zeit genug für den E-Commerce-Riesen hier Abhilfe zu schaffen, möchte man meinen. Weit gefehlt – zumindest nach Meinung Rechtsanwalt Rolf Becker ist es quasi unmöglich über Amazon rechtssicher zu verkaufen.

Um hier wenigstens Linderung zu schaffen, stellt die IT-Recht-Kanzlei eine (grobe) Checkliste zur Verfügung, welche einen Überblick über alle rechtlich relevanten Inhalte und Vorgaben schafft, die das gewerbliche Handeln über Amazon.de mit sich bringt. Bleiben "nur" die vielen anderen Nachteile beim Verkauf über Amazon.

Kategorie: Marketing Stichworte: Abmahnung, amazon marketplace

Datenbank der häufigsten Abmahngründe

16. April 2008 von Peter Höschl

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Nicht erst seit unserem gemeinsam erstellten Whitepaper Abmahn-Radar ist bekannt, dass die IT-Recht Kanzlei viele Artikel zum Thema Abmahnung schreibt. Noch nicht bekannt ist möglicherweise, dass sie diese Artikel nun auch sehr übersichtlich in einer Abmahn-Datenbank abrufbereit hält. Hier findet man auf einem Klick, zu welchen Abmahn-Themen derzeit Artikel kostenlos bereitgestellt werden.

Auf derselben Seite, gibt es übrigens auch noch einen Ratgeber für den abmahnsicheren Verkauf bestimmter Artikel, wie Alkohol, Kosmetika, Medikamente, weisse Ware u.a. Sogar ein Impressums-Generator und ein E-Mail-Pflichtangabengenerator fehlt in der Toolsammlung nicht.

Kategorie: Marketing Stichworte: Abmahnung

Angekündigte Abmahnwelle: Erotikartikler aufgepasst

13. März 2008 von Nicola Straub

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Wie nett, hier wird eine Abmahnwelle nun vorangekündigt! So meldet der Abmahnwarner den Eingang eines Faxes, in dem die redmed GmbH ankündigt, im April Abmahnungen zu versenden. Dabei geht es darum, "unseriöse Anbieter von Erotikartikeln" in die Grenzen zu weisen: Abgemahnt werden sollen "irreführende oder wissenschaftlich nicht nachweisbare Angaben" sowie Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz. Die Redmed GmbH ist Hersteller medizinischer Erotik- und Hygieneartikel, wie Gleitgele, Massagestäbe, aber auch Tampons.

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Kategorie: Marketing Stichworte: Abmahnung

Neue Muster-Widerrufsbelehrung des BMJ: Alle glücklich?

12. März 2008 von Nicola Straub

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Endlich ist sie fertig: die neue Neue Muster-Widerrufsbelehrung des BMJ liegt vor. Allgemein wird dazu geraten, dass Onlinehändler umgehend ihre Texte auf das neue Muster umstellen sollten. Doch ACHTUNG: Wer wegen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung bereits abgemahnt wurde, und im Zuge dieser Abmahnung eine Unterlassungserklärung unterschrieben hat, sollte die Übernahme unbedingt prüfen. Denn widerspricht das neue Muster etwa Vorgaben, zu denen er sich mit der Unterlassungserklrung verpflichtet hat, droht das "vereinbarte" Strafgeld!

Ist das leidige Thema "Widerrufsbelehrung" mit dem neuen Muster ein für allemal erledigt? Noch nicht – aber der Weg ist geebnet!

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Kategorie: Marketing Stichworte: Abmahnung, Fernabsatzgesetz, Widerrufsrecht

Erstmals Klausel bezüglich Rücksendungs-Frankierung durchgewunken

23. Oktober 2007 von Nicola Straub

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Gestern war es noch Thema in Gesprächen mit RA Becker beim ECC E-Commerce-Forum, heute berichtet das Shopbetreiber-Blog vom neuen Urteil des OLG Hamburg: Das hat nun die in der Vergangenheit bereits vielfach erfolgreich abgemahnte Klausel

“Bitte frankieren Sie das Paket ausreichend, um Strafporto zu vermeiden. Wir erstatten Ihnen den Portobetrag dann umgehend zurück.”

akzeptiert.

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Kategorie: Marketing Stichworte: Abmahnung, Fernabsatzgesetz, Widerrufsrecht

Abmahnung wegen Einsatz von Sofortüberweisung

22. Oktober 2007 von Peter Höschl

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Wie im OXID Userforum diskutiert, wurde letzte Woche ein Onlineshop wegen der Verwendung von Sofortüberweisung als Bezahlmethode von der Verbraucherzentrale in Berlin abgemahnt. Bei der Bezahlung mit Sofortüberweisung muß PIN und TAN auf der Seite von Sofortüberweisung eingeben werden. Dies verstößt laut Abmahnungsbegründung gegen die AGB der Banken. Dadurch ändert sich die Haftungsverteilung im Missbrauchsfall zum Nachteil des Verbrauchers und darauf müsse hingewisen werden.

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Kategorie: Payment Stichworte: Abmahnung, Payment

Neues Whitepaper bietet Navigationshilfe im „Abmahnschen Ozean“

11. September 2007 von Nicola Straub

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Titelbild des RatgebersWann immer wir das Thema Abmahnungen behandeln, gehen unsere Zugriffszahlen in die Höhe – solche Artikel sind regelmäßig die Seiten mit den Spitzen-Abrufzahlen. Dies – sowie die regelmäßige Nennung dieser Problematik auf unsere Interviewfrage nach den größten Defiziten im E-Commerce – belegt, wie sehr dieses Thema der gesamten E-Commerce-Branche unter den Nägeln brennt.

Hai-Animation auf der Basis eines Bildes von World-in-motion.deUnd auch, wenn die Politik endlich das Problemfeld zur Kenntnis nimmt und erste Gerichte den "Futtertrog" für Abmahnanwälte empfindlich beschneiden: Die juristischen Klippen sind nach wie vor vielfältig und für Normalsterbliche kaum ergründbar. Und noch immer ziehen die Haie ihre Bahnen…

Für Shophändler gilt es also, die Riffe und Klippen zu umschiffen, die Gesetzgeber und Richter ins Internet-Meer gestellt haben. Um so den darum herum kreisenden "Haien" ihre "Mahlzeit" zu verderben!

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Kategorie: Marketing Stichworte: Abmahnung, AGB, Whitepaper

Haie auf Diät: Streitwertkürzung bei Abmahnung

28. August 2007 von Nicola Straub

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Hoffentlich macht dieses Urteil Schule: Das OLG Düsseldorf kürzte den Gegenstandswert bei einer Abmahnung von 15.000 € auf 900 €. Damit kann der Anwalt des Abmahners nur noch 101 € berechnen, denn die Anwaltskosten orientieren sich ja am Streitwert.

Ähnliche Urteile gab es schon: So kürzte das Landgericht Münster kürzlich von 25.000 € auf 8.000 € und das OLG Hamburg, das OLG Frankfurt und das Kammergericht Berlin erkannten bei "Standardverstößen" auf nur 5.000 €. Genaueres schildert das Shopbetreiber-Blog.

Es scheinen also magere(re) Zeiten für Abmahnanwälte anzubrechen – schön so!

Herzlich aus Hürth
Nicola Straub

PS: Was zu tun ist, wenn eine Abmahnung eintrifft, erläutert unser "Praxisratgeber für den Fall der Fälle – So verhalten Sie sich bei einer Abmahnung!". Und psssst: Demnächst bringen wir auch eine aktuelle Kartierung der Abmahnlandschaft…

Kategorie: Marketing Stichworte: Abmahnung

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