• Skip to primary navigation
  • Skip to main content
  • Skip to primary sidebar
  • Skip to footer
  • Mail-Icon
  • RSS-Icon
  • G+-Icon
  • Twitter-Icon
  • Facebook-Icon

Blog für den Onlinehandel

das Zentralorgan der deutschen Onlinehändler-Szene

Das ist Ihr Onlineshop wert
  • Home
  • Kostenlose Unternehmensbewertung
  • Verkaufsbörse
  • News & Artikel
  • Ratgeber
  • Über uns
Aktuelle Seite: Startseite / Archiv für Recht

Recht

Nachgefragt: Sind Fake-Bewertungen abmahnfähig?

12. Juli 2019 von Ingrid Lommer

Dieser Artikel wird Ihnen vorgestellt von:- Anzeige -

Werde Shopware-Experte auf Udemy
Du willst wissen, wie man ein Shopware Template baut? Dich interessiert die Technik und Struktur hinter Shopware 5? Du brauchst Tipps, für die Erstellung eines attraktiven Shops?

Dann schau Dir die kostenlosen Schulungen von qualifizierten Shopware Dozenten auf Udemy an und werde selbst zum Experten.

Bildanzeige von Shopware

Gekauften und gefälschten Bewertungen geht es aktuell mächtig an den Kragen: Amazon sperrt seit Wochen Accounts von des Rezensionsbetrugs verdächtigen Händlern, das Oberlandesgericht Frankfurt hat verfügt, dass gekaufte Bewertungen auf Amazon nur noch veröffentlicht werden dürfen, wenn aus ihnen klar hervorgeht, dass sie gegen Bezahlung entstanden sind, und der Verband Sozialer Wettbewerb hat damit begonnen, Amazon-Seller für verdächtige Bewertungen abzumahnen. Was ist von dem ganzen Trubel zu halten – und wird das große Problem „Fake-Rezensionen“, das letztlich das Geschäft aller Amazon-Seller gefährdet, dadurch tatsächlich gelöst?

Amazon greift in Sachen Rezensionsbetrug aktuell hart durch – endlich, muss man als ehrlicher Händler oder Berater sagen. Die Blüten, die Amazons bisheriger allzu lascher Umgang mit offensichtlichen Rezensionsbetrügern erst ermöglichte, waren schließlich in ihrer Dreistigkeit nicht nur absurd, sondern auch schädlich für das Kundenvertrauen in die Amazon’schen Sterne. 

Damit soll jetzt Schluss sein: Seit nun mehr fast sechs Wochen sind etliche Händler-Accounts mittlerweile gesperrt. Sämtliche Bemühungen um eine Freischaltung gestalten sich schwierig, denn Amazon ist offenbar wenig gewillt, mit den beschuldigten Händlern in Kontakt zu treten. Das bestätigt durch die Blume auch der Pressesprecher des Konzerns: „Wir haben klare Teilnahmebedingungen für Rezensenten und Verkäufer definiert und ergreifen bei einem Verstoß Maßnahmen, die eine vorübergehende Sperre, einen dauerhaften Ausschluss oder rechtliche Schritte beinhalten können.“ Im Klartext: Amazon betrachtet Rezensionsoptimierer als Betrüger und hat kein Interesse daran, deren Accounts wieder scharf zu schalten. 

Das ist grundsätzlich zu begrüßen; Händler, die ihre Produkte mit gefälschten oder gekauften Bewertungen anpreisen, schaden ihren Konkurrenten in unlauterer Weise. Rechtlich gesehen handelt es sich dabei um abmahnbare Schleichwerbung, sagt die IT-Fachanwältin Sabine Heukrodt-Bauer (siehe Interview unten).

Und auch wenn viele Händler in den einschlägigen Facebook-Gruppen darüber klagen, dass es mal wieder nur die Deutschen erwischt und die Chinesen ungestraft weiter Bewertungen fälschen: Tatsächlich berichten aber einige Seller, dass die Fabel-Bewertungen chinesischer Wettbewerber, zumindest teilweise, bereits zurückgegangen seien.

Dennoch scheint das Sperren der Accounts aktuell zumindest in Teilen händisch vorgenommen zu werden; und das kostet Zeit und führt dazu, dass die Sperrungen bisweilen ungerecht verteilt werden. Hier wird Amazon technisch noch nachbessern (müssen). Aber der Konzern hat ja auch gerade erst so richtig angefangen. Hier dürfte in den nächsten Wochen noch so einiges passieren. 

Aber vielleicht können ja andere Parteien die Lücke bis zur Entwicklung einer sinnvollen Amazon-Lösung für das Problem mit rechtlichen Mitteln überbrücken? Der Verband Sozialer Wettbewerb jedenfalls hat kürzlich damit begonnen, Amazon-Seller für Fake-Reviews abzumahnen.

Der Verband bezieht sich dabei auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt, dem zufolge Bewertungen, die gegen Geld oder Geldwerte (z.B. das kostenlose Produkt) geschrieben wurden, auf Amazon als gekauft kenntlich zu machen sind. Wir haben bei der IT-Fachanwältin Sabine Heukrodt-Bauer nachgefragt, was von solchen Abmahnungen zu halten ist – und ob auch Online-Händler ihre Konkurrenten in dieser Form abmahnen könnten.

[Weiterlesen…] about Nachgefragt: Sind Fake-Bewertungen abmahnfähig?

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Amazon, Kundenbewertungen, Recht

Rückblick: Die wichtigsten Urteile und Gesetze im Juni 2019

3. Juli 2019 von Onlinehändler News

Dieser Artikel wird Ihnen vorgestellt von: shopanbieter.de- Eigenanzeige -

Logo shopanbieter.deIm konkreten Kundenauftrag sucht unser M&A-Partner laufend, Onlineshops, Multichannel-Unternehmen (mit Amazon, Ebay etc.) und Amazon Pure Player.

Jetzt informieren: Shop / Amazon Business zum Kauf gesucht

In diesem Monat sind es vor allem die Ideen der Politiker, die den Online-Handel beeinflussen werden. Ob globale Digitalsteuer oder extra Influencer-Gesetz. Sie lassen sich so einiges einfallen.

Grüne fordern Verbot von Retouren-Vernichtung

Eine Meldung sorgte Mitte des Monats für Furore: Die Grünen fordern ein Gesetz, nach dem es verboten werden soll, Retouren zu vernichten. Grund für diese Forderung ist die Annahme der Grüne, dass gerade große Unternehmen retournierte Ware, die noch gut ist, vernichten, da dies günstiger sei, als sie zu spenden oder für den Wiederverkauf aufzubereiten. 

Die behauptete massenhafte Vernichtung noch guter Ware bezeichnete Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt als „Perversion der Wegwerfgesellschaft“. Aus einer Studie geht allerdings hervor, dass gerade mal vier Prozent der retournierten Waren vernichtet werden. Die große Mehrheit, fast 80 Prozent, wird als Neuware weiter verkauft. Der Rest landet als B-Ware in den Geschäften oder wird gespendet.

Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs

Ein weiteres Vorhaben der Regierung wird zur Zeit im Bundesrat diskutiert: Das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs. Bei dem Entwurf geht es vor allem darum, die Voraussetzungen für das Aussprechen von Abmahnungen zu erschweren und so den wirtschaftlichen Aspekt hinter dem Abmahnwesen unattraktiver zu machen. Besonders umstritten ist die Einführung der geringfügigen Verstöße, die umgangssprachlich Bagatellverstöße genannt werden. Laut einer Stellungnahme des Händlerbunds fallen unter diese Verstöße auch schwerwiegende Fehler, wie das Weglassen einer Widerrufsbelehrung. Abmahnungen wegen solcher Verstöße sollen laut dem Entwurf für den den Abgemahnten quasi kostenlos sein, wenn er durch einen Mitbewerber abgemahnt wird.

Gesetz für Influencer

Der Gesetzgeber hat eine Lücke gefunden, die es eigentlich nicht gibt. Was Schleichwerbung ist und was nicht, ist eigentlich bereits seit Jahren durch die Gesetze und die Anwendung durch die Gerichte geregelt. Allerdings scheinen sich besonders Influencer in Sachen Werbekennzeichnung schwer zu tun: Auslöser der Unsicherheit sind hier die zahlreichen Abmahnungen vom Verband Sozialer Wettbewerb. Um Influencer besser vor ungerechtfertigten Abmahnungen zu schützen, soll ein Gesetz her, welches genau regelt, wann Influencer ihre Beiträge als Werbung kennzeichnen müssen.

[Weiterlesen…] about Rückblick: Die wichtigsten Urteile und Gesetze im Juni 2019

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Online-Recht, Recht

Stichtag 1.1.2019: Warum Online-Händler jetzt auf das neue Verpackungsgesetz reagieren müssen

8. Oktober 2018 von Online Redaktion

Dieser Artikel wird Ihnen vorgestellt von:- Anzeige -

Logo plentymarketsplentymarkets: Das E-Commerce ERP-System, das Warenwirtschaft, Shopsystem , 40+ Online-Märkte und den Point of Sale für dich verbindet und deinen gesamten Versandhandel automatisiert.

Jetzt informieren: www.plentymarkets.com

Am 1.1.2019 tritt es also in Kraft, das neue Verpackungsgesetz. Ab diesem Zeitpunkt müssen sich Online-Händler bei der Stiftung „Zentrale Stelle Verpackungsregister“ eintragen und für die von ihnen in Verkehr gebrachte Verpackung im Rahmen eines Dualen Systems Gebühren zahlen. Wir haben bei Ivan Bremers vom Händlerbund nachgefragt, was sich konkret für Händler ändert – und wie teuer die Sache Händler zu stehen kommen kann, die nicht mitmachen.

Kurzer Hinweis, bevor es zum Interview geht: Beim Händlerbund gibt es ein sehr ausführliches Whitepaper zum neuen Verpackungsgesetz. Runterladen lohnt sich!

Herr Bremers, eine Verpackungsverordnung gibt es in Deutschland doch schon seit 1991. Warum braucht es da jetzt ein neues Verpackungsgesetz?

Ivan Bremers: Das Verpackungsgesetz knüpft tatsächlich nahtlos an die bisherige Verpackungsverordnung an, allerdings gibt es einen entscheidenden Unterschied: Ab dem 1.1.2019 kann erstmals jeder in der Datenbank LUCID einsehen, welche Unternehmen sich ordnungsgemäß beim zentralen Verpackungsregister registriert und welche Verpackungsmengen diese Unternehmen lizenziert haben. Das schafft eine bisher nicht dagewesene Transparenz.

Und was bedeutet das für Online-Händler?

Bremers: Das bedeutet zunächst einmal, dass die Abmahngefahr steigt. Bisher war es zwar eigentlich laut der Verpackungsverordnung auch schon Pflicht, sich mit seinen Verpackungen bei einem Dualen System zu registrieren – aber es war kaum nachprüfbar, welche Unternehmen das schon getan haben und welche nicht. Außerdem nannte die Verpackungsordnung E-Commerce-Verpackungen nicht namentlich, was als Gesetzeslücke interpretiert werden konnte. Als Folge davon haben in der Vergangenheit viele Online-Händler ihre Verpackungsmengen bisher nicht lizenziert. Auch dieser Umstand hat dazu geführt, dass jetzt das Gesetz kommt. Ab dem 1.1.2019 ist jetzt also Schluss – denn durch die öffentlich zugängliche Datenbank können Händler, die nicht mitmachen, schnell ausfindig gemacht werden. Und E-Commerce-Verpackungen sind in dem neuen Gesetz eindeutig eingeschlossen. Ein neues gefundenes Fressen für Abmahnanwälte.

Was droht denn Händlern, die sich nicht daran halten und auch nach dem 1.1.2019 unlizensierte Verpackungen verschicken – abgesehen von der Abmahnung durch den Wettbewerb?

Bremers: Wenn die Registrierungspflicht nicht erfüllt wird, darf man keine Verpackung in Verkehr bringen. Wenn man es doch macht, kann ein Bußgeld von bis zu 100.000 Euro drohen. [Weiterlesen…] about Stichtag 1.1.2019: Warum Online-Händler jetzt auf das neue Verpackungsgesetz reagieren müssen

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Recht, Verpackungsverordnung

Gerichtsurteil: Wann Werbung gegenüber Bestandskunden zulässig ist

30. Mai 2018 von Peter Höschl

Dieser Artikel wird Ihnen vorgestellt von: shopanbieter.de- Eigenanzeige -

Logo shopanbieter.deIm konkreten Kundenauftrag sucht unser M&A-Partner laufend, Onlineshops, Multichannel-Unternehmen (mit Amazon, Ebay etc.) und Amazon Pure Player.

Jetzt informieren: Shop / Amazon Business zum Kauf gesucht

E-Mail-Marketing, das sollten Online-Händler seit der Einführung von Double-Opt-In wissen, ist nur erlaubt, wenn der Empfänger der Zusendung von Werbe-Emails ausdrücklich zugestimmt hat. Allerdings gibt es zu dieser Regel eine kleine, feine Ausnahme, die kürzlich das OLG München bestätigt hat. Sie betrifft die Bewerbung von „ähnlichen Dienstleistungen“.

Das Oberlandesgericht hatte sich der Klage eines Kunden zu widmen, der zwar eine Mitgliedschaft bei einem Dating-Portal abgeschlossen hatte, aber im Zuge dessen keine eindeutige Einwilligung zur Zusendung von Werbung abgegeben hatte. Als kostenfreies Mitglied des Portals bekam er aber doch Werbung vom Betreiber des Portals zugeschickt – und beschwerte sich darüber vor Gericht. Doch die Richter ließen ihn abblitzen, wie aus dem öffentlich einsehbaren Urteil hervorgeht: Das Dating-Portal habe konform mit der Ausnahmeregelung nach §7 Abs.3 UWG für Bestandskunden gehandelt.

Demnach dürfen Bestandskunden per Mail Werbung zugeschickt werden, wenn die vier folgenden Voraussetzungen kumulativ erfüllt sind:

  • der Werbende hat die E-Mail-Adresse beim Verkauf seiner Ware/Dienstleistung vom Kunden erhalten (in diesem Fall beim Abschluss der Mitgliedschaft),
  • beworben werden eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen,
  • es gibt einen klar erkennbaren Hinweis auf Widerspruchsmöglichkeit bei jeder Verwendung und
  • der Kunde hat nicht widersprochen.

[Weiterlesen…] about Gerichtsurteil: Wann Werbung gegenüber Bestandskunden zulässig ist

Kategorie: Marketing, Recht & Datenschutz Stichworte: E-Mail-Marketing, Recht

Webinar-Aufzeichnung: So mahne ich als Händler erfolgreich ab (wenn es gerechtfertigt ist)

11. Mai 2018 von Peter Höschl

Dieser Artikel wird Ihnen vorgestellt von:- Anzeige -

Logo plentymarketsplentymarkets: Das E-Commerce ERP-System, das Warenwirtschaft, Shopsystem , 40+ Online-Märkte und den Point of Sale für dich verbindet und deinen gesamten Versandhandel automatisiert.

Jetzt informieren: www.plentymarkets.com

Unser Webinar So mahne ich als Händler erfolgreich ab (wenn es gerechtfertigt ist) zeigte sehr praxisnah, wie sich Online-Händler, mithilfe des Instruments Abmahnung gegen unfaire Marktbegleiter wehren können. Die Tatsache, dass dieses Webinar, mit Mark Steier, von einem ehemaligen Händler und bekennenden Abmahner gehalten wurde, war vorteilhaft, da praxisnah. Im Gegensatz zu einem Rechtsanwalt, musste er nicht – gezwungenermaßen – jedes Wort auf die Goldwaage legen und abwägen, sondern konnte frei von der Leber weg sprechen.

Mark Steier, Betreiber von Wortfilter.de, räumt in seinem Vortrag auch mit dem Vorurteil auf, Abmahnungen seien reine Geldmacherei. Nicht nur, dass im Normalfall damit kein Geld zu verdienen sei, eher im Gegenteil, sieht er die Abmahnung als adäquate Vorstufe zum Gerichtsstreit. In Ländern, bei denen es Abmahnungen nicht gibt, gehe es eben direkt vors Gericht, was für alle Beteiligten teurer sei.

Er wies auch ausdrücklich darauf hin, dass er jedem Händler empfehle vor einer Abmahnung den Kontrahenten auf sein „Vergehen“ hinzuweisen und diesem eine angemessene Frist zur Behebung einzuräumen. Um hier Fehler zu vermeiden, solle dies jedoch besser bereits von einem Anwalt geschehen.

Interessant auch seine Ausführung, dass es ihm mittels eines chinesischen Anwalts gelungen sei, Händler aus dem Land der Mitte erfolgreich abzumahnen.
[Weiterlesen…] about Webinar-Aufzeichnung: So mahne ich als Händler erfolgreich ab (wenn es gerechtfertigt ist)

Kategorie: Recht & Datenschutz, Veranstaltungen, Weiterbildung Stichworte: Abmahnung, Recht, Weiterbildung

Experten-Webinar: So mahne ich als Händler erfolgreich ab (wenn es gerechtfertigt ist)

24. April 2018 von Peter Höschl

Dieser Artikel wird Ihnen vorgestellt von:- Anzeige -

Werde Shopware-Experte auf Udemy
Du willst wissen, wie man ein Shopware Template baut? Dich interessiert die Technik und Struktur hinter Shopware 5? Du brauchst Tipps, für die Erstellung eines attraktiven Shops?

Dann schau Dir die kostenlosen Schulungen von qualifizierten Shopware Dozenten auf Udemy an und werde selbst zum Experten.

Bildanzeige von Shopware

Der Wettbewerb unter Händlern war schon immer hart und auch Abmahnungen sind keine Erfindung des Internets. Nach wie vor hat dieses Instrument seine Berechtigung, um sich gegen unfaire Marktbegleiter zu schützen. Unser kostenloses Webinar, zeigt Händlern, in welchen Fällen der Einsatz einer Abmahnung gerechtfertigt ist und wie Händler dabei vorgehen können.

Unser Co-Moderator für dieses Webinar, Mark Steier, war in seiner aktiven Zeit als Händler, größter Verkäufer bei eBay Motors und wurde mehrmals mit dem Platin-Powerseller-Award ausgezeichnet. Gleichzeitig war er bekennender Abmahner von Wettbewerbern. Nach wie vor vertritt er die Meinung, dass man sich als Händler nicht schämen muss, wenn man eine Abmahnung nutzt um seine berechtigten Interessen zu schützen.

Dieses Webinar ist das vierte seiner Art unserer neuen Webinarreihe 15 Minutes (hier geht es zu den Aufzeichnungen der ersten Webinare und zum Überblick der weiteren Termine). Hier stellen wechselnde Experten alle 14 Tage, sofort umsetzbare, Praxistipps vor. Denn oft sind es ja die kleinen Dinge, die Großes bewirken.

Der beliebteste Teil jedes Webinars ist sowieso der Q&A-Teil. Deswegen halten wir in unseren Webinaren den Informationsteil möglichst kurz (15 Minuten!) und räumen der anschließenden Fragerunde genügend Raum ein. Nutzen Sie Ihre Chance – Fragen Sie unsere Experten alles!

Die Nachlese zu diesem Webinar finden Sie hier. Eine Aufzeichnung dieses und aller anderen Webinare finden Sie in unserem Youtube-Kanal. 

Direkt zur Anmeldung [Weiterlesen…] about Experten-Webinar: So mahne ich als Händler erfolgreich ab (wenn es gerechtfertigt ist)

Kategorie: Recht & Datenschutz, Veranstaltungen, Weiterbildung Stichworte: Abmahnung, Recht, Weiterbildung

Experten-Webinar: Die DSGVO betrifft jeden – wir machen Sie in nur 15 Minuten fit

14. März 2018 von Peter Höschl

Dieser Artikel wird Ihnen vorgestellt von:- Anzeige -

Werde Shopware-Experte auf Udemy
Du willst wissen, wie man ein Shopware Template baut? Dich interessiert die Technik und Struktur hinter Shopware 5? Du brauchst Tipps, für die Erstellung eines attraktiven Shops?

Dann schau Dir die kostenlosen Schulungen von qualifizierten Shopware Dozenten auf Udemy an und werde selbst zum Experten.

Bildanzeige von Shopware

Die DSGVO ist in ihrer amtlichen Version satte 88 pdf-Seiten lang und besteht neben 173 Erwägungsgründen aus 99 Artikeln. Doch viel hilft nicht immer viel, denn Händler können mit der umfangreichen neuen Verordnung wenig anfangen. In unserem kostenlosen Webinar werden wir Sie in 15 Minuten fit für die Vorbereitung machen.

Am 25. Mai 2018 ist es nun endgültig so weit: Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) tritt in Kraft und wird in allen europäischen Ländern zur Pflicht. Beschlossen wurde sie schon am 14. April 2016 durch das EU-Parlament und soll nun die endgültige Harmonisierung des europäischen Datenschutzes bewirken. 99 Artikel, inklusive der Änderung zur Datenschutzerklärung, Compliance-Pflichten, Dokumentationspflicht und Betroffenenrechte – allesamt Änderungen, von denen jeder Händler bereits gehört haben sollte. Doch zeigte eine Studie Ende 2017, dass immer noch ca. 30 Prozent der Händler nicht darauf vorbereitet sind. Im schlimmsten Fall könnte dies eine teure Angelegenheit werden.

Unser kostenloses Webinar wird Online-Händlern sehr praxisnah aufzeigen, was sich für sie  ändert und wer was umsetzen muss. Und machen Sie sich nichts vor: Die neue DSVGO betrifft jeden Händler! [Weiterlesen…] about Experten-Webinar: Die DSGVO betrifft jeden – wir machen Sie in nur 15 Minuten fit

Kategorie: Recht & Datenschutz, Veranstaltungen, Weiterbildung Stichworte: Datenschutz, DSGVO, Recht, Weiterbildung

Rückblick: Die wichtigsten Urteile und Gesetze im Januar 2018

8. Februar 2018 von Onlinehändler News

Dieser Artikel wird Ihnen vorgestellt von:– Anzeige –

Logo HändlerbundHändlerbund – Ihr Partner in Sachen Rechtssicherheit
Der Händlerbund setzt sich für sicheren und erfolgreichen E-Commerce ein. Wir bieten Ihnen ganzheitliche Lösungen für Ihr E-Commerce-Business. Ob individuelle Rechtstexte, Abmahnvertretung oder Rechtsberatung – unser Expertenteam hat immer die passende Antwort auf Ihre Frage. Und das zu bezahlbaren Preisen!

Jetzt informieren: www.haendlerbund.de

Neben dem großen Sturmtief Friederike suchte eine ebenso große Flut an Abmahnungen und Urteile deutsche Online-Händler heim. Gestartet ist 2018 mit einem Verbot für Zahlungsgebühren. Danach ging der Januar kunterbunt weiter mit neuere Amazon-Rechtsprechung und Abmahnungen wegen fehlender Grundpreise und unvollständiger Garantien-Werbung.

Kosten für Zahlungsarten seit 13.01.2018 verboten

Die sog. Zweite Zahlungsdiensterichtlinie (Payment Service Directive, kurz PSD2) will Verbrauchern die Kosten bei einem bargeldlosen Einkauf garantieren – stationär und online.  Seit dem 13. Januar 2018 gilt deshalb ein Gesetz, welches bei den bargeldlosen Zahlungsarten Überweisung, Lastschrift und Kartenzahlung die Erhebung von einem Entgelt verbietet. Noch unsicher bei der Umsetzung, insbesondere für Zahlungen per PayPal & Co.? Für die wichtigsten Fragen gibt es dieses FAQ.

Das neue Gesetz sollte man auf keinen Fall auf die leichte Schulter nehmen. Die Wettbewerbszentrale hat bereits angedroht, Verstöße von Händlern ahnden zu wollen. Für die Meldung von Verstößen hat die Wettbewerbszentrale extra eine Beschwerdestelle eingerichtet, bei der zum einen betroffene Verbraucher und zum anderen auch Händler die Verstöße ihrer Konkurrenz melden können. Dass die Wettbewerbszentrale ernst macht, zeigen die ersten Schreiben, die Ende Januar schon versendet wurden. Bisher handelt es sich nur um Warnschreiben ohne Kostenfolge. Doch darauf sollte man als Händler künftig nicht mehr zählen.

Sportartikel-Hersteller Asics scheitert bei Vertriebsbeschränkungen

Was war zuerst da, das Internet oder die Beschränkungen der Markenhersteller, die Produkte online anzubieten? Jedenfalls tobt schon seit Jahren ein Kampf zwischen Händlern und Herstellern, wie weit der Vertrieb beschränkt und gänzlich eingeschränkt werden darf. Händlern eines Vertriebssystems darf der Verkauf über Drittplattformen wie Amazon verboten werden, so der EuGH Ende 2017. Voraussetzung ist lediglich, dass das Verbot das Luxusimage wahren soll und das Verkaufsverbot objektiv und einheitlich auf alle autorisierten Vertragshändler angewendet wird. Asics wollte jedoch in einem laufenden Verfahren trotzdem eine Antwort vom BGH, wie es mit dem Anbieten über Preissuchmaschinen aussehe. Der BGH stellte sich auf die Seite der Händler: Es sei offensichtlich, dass ein Nutzungsverbot von Preissuchmaschinen zu einer Beschränkung der Einzelhändler im Online-Handel führe und damit unstatthaft ist.

Gleich doppelt: Amazon wieder vor Gericht

Neben Asics hatte Amazon einen holperigen Start ins neue Jahr. Gleich zweimal muss sich der Internet-Gigant von den Gerichten verantworten. Zum einen hat das höchste österreichische Gericht die AGB von Amazon für unzulässig erklärt. Insbesondere ging es um die Wahl von luxemburgischem Recht bei Streitigkeiten.

Zum anderen trudelte bei den Verantwortlichen von Amazon eine Ladung zum BGH ein. In den Verfahren in Karlsruhe, die am 15. Februar 2018 stattfinden sollen, geht es dieses mal um Amazons Autocomplete-Funktion. Dann soll vor dem Bundesgerichtshof verhandelt werden, ob Amazon die Marken Ortlieb und Gofit in seiner Autocomplete-Suche richtig verwendet oder überhaupt nicht mehr zur Auswahl stellen darf. Bereits 2013 musste der Suchmaschinenanbieter „Google“ eine Schlappe einstecken, als der Bundesgerichthof entschied, dass die Ergebnisse von Googles Autocomplete Funktion in Einzelfällen rechtswidrig sein können. [Weiterlesen…] about Rückblick: Die wichtigsten Urteile und Gesetze im Januar 2018

Kategorie: Sponsored Posts Stichworte: Internetrecht, Online-Recht, Recht

Jahresrückblick: Diese Rechtsthemen waren wichtig im Online-Handel 2017

21. Dezember 2017 von Gast

Dieser Artikel wird Ihnen vorgestellt von:- Anzeige -

Logo plentymarketsplentymarkets: Das E-Commerce ERP-System, das Warenwirtschaft, Shopsystem , 40+ Online-Märkte und den Point of Sale für dich verbindet und deinen gesamten Versandhandel automatisiert.

Jetzt informieren: www.plentymarkets.com

Gastartikel: Mit dem Jahr 2017 geht im rechtlichen Bereich des Online-Handels wieder mal ein spannendes und ereignisreiches Jahr zu Ende. Wir nehmen das zum Anlass und schauen auf das in rechtlicher Hinsicht keinesfalls langweilige Jahr 2017 zurück. Wir haben im folgenden Jahresrückblick die wichtigsten gesetzlichen Änderungen für Online-Händler zusammengefasst.

protectedshops_2017_jahresrueckblick_800

VSBG: Neue Informationspflicht- Verbraucherstreitbeilegung

Seit 01.01.2017 bestehen neue Informationspflichten für Online-Händler aus dem Bereich der außergerichtlichen Streitbeilegung nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG). Mehr zu den Pflichten nach dem VSBG erfahren Sie hier.

Neues Verpackungsgesetz

Am 12. Mai hat das neue Verpackungsgesetz (VerpackG), das am 01. Januar 2019 in Kraft tritt, den Bundesrat passiert. Mehr zu diesem Thema finden Sie hier.

Keine Zusatzgebühren bei Kreditkartenzahlung

Online-Händler dürfen künftig keine gesonderten Gebühren mehr für Kartenzahlungen, Überweisungen und Lastschriften verlangen. Die Änderungen treten zum 13. Januar 2018 in Kraft. Weitere Informationen finden Sie hier.

ElektroG: Bußgelder bei Rücknahme Elektrogeräten

Das Elektrogesetz (ElektroG) verpflichtet Online-Händler zur Rücknahme von Altgeräten. Die Rücknahmepflicht wurde in diesem Jahr konkretisiert und hat auch Auswirkungen im Online-Handel. Händler, die Elektrogeräte vertreiben, sind seit dem 01. Juni verpflichtet, 5 Altgeräte einer Geräteart zurückzunehmen. Mehr zu den Pflichten nach dem VerpackG erfahren Sie in diesem Beitrag.

Aktion: „Abmahnsicher ins Jahr 2018“ – jetzt 2 Monate kostenlos.

14 Monate nutzen und nur 12 Monate bezahlen.Gutscheincode: PS-JAK2018 bei der Bestellung in das entsprechende Feld eingeben.Infos und Bestellung unter https://www.protectedshops.de/landing/aktion-abmahnsicher-ins-jahr-2018

Die Aktion läuft bis 31.Januar 2018.

Verbot von kostenpflichtigen 0180-Nummern bei Service-Hotlines

Lange erwartet wurde die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu kostenfreien Service-Hotlines. Der EuGH entschied im März (Urt.v.02.03.2017), dass Unternehmen, die eine kostenpflichtige 0180-Nummer für ihren Kundenservice eingerichtet haben, keine Extrakosten für Anliegen, die den Vertrag eines Kunden betreffen, verlangen dürfen. Näheres zu dem Urteil erfahren Sie hier.

Kein Verkauf von Bio-Lebensmitteln ohne Zertifizierung

Online-Händler, die Bioprodukte vertreiben, müssen eine Zertifizierung vorweisen können. Dies hat der EUGH im Oktober entschieden (Urt.v.12.10.2017) und damit die lang umstrittene Frage beantwortet, ob die EU- Verordnung Nr. 834/2007 („EU-Öko-Verordnung“), die eine Zertifizierung von Bioprodukten vorsieht, auch für den Online-Handel gilt. Mehr darüber erfahren Sie in diesem Beitrag. [Weiterlesen…] about Jahresrückblick: Diese Rechtsthemen waren wichtig im Online-Handel 2017

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Recht

Rückblick: Die wichtigsten Urteile und Gesetze im November 2017

7. Dezember 2017 von Onlinehändler News

Dieser Artikel wird Ihnen vorgestellt von:- Anzeige -

Logo plentymarketsplentymarkets: Das E-Commerce ERP-System, das Warenwirtschaft, Shopsystem , 40+ Online-Märkte und den Point of Sale für dich verbindet und deinen gesamten Versandhandel automatisiert.

Jetzt informieren: www.plentymarkets.com

Lady Justice StatueGastartikel: Der November stand unter einem „düsteren“ Motto: dem Black Friday. Neben tausenden, sich übertreffenden Rabattaktionen machte der Tag auch Negativschlagzeilen. Neben Meldungen über Abmahnungen standen sogar Klagen wegen des Verstoßes gegen diese eingetragene Marke im Raum. Natürlich war der Black Friday nicht alles, was den Online-Handel beschäftigte…

EuGH wegen Website-Cookies und Matratzen angefragt

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) ist das höchste europäische Gericht in zivilrechtlichen Fragen mit Sitz in Luxemburg. Sind sich nationale Gerichte wegen des geltenden Rechtes unschlüssig, können sie den EuGH anrufen und um Hilfe bitten. So geschehen über den BGH zum Einsatz von Cookies auf Webseiten und zur Rücksendung von online gekauften Matratzen.

Der Kauf einer Matratze, die ein anderer Kunde bereits geöffnet – schlimmstenfalls sogar benutzt – hat, ist für die meisten Deutschen unvorstellbar. Leider weist das Gesetz beim Kauf von Hygieneartikeln im Internet große Lücken auf. Selbst der BGH konnte die Frage nicht klären und war sich wegen des Widerrufsrechtes für Matratzen nicht sicher. Der BGH fragt den EuGH daher, wie weit der Ausschluss des Widerrufsrechts aus Hygienegründen gehen soll.

Auch beim Einsatz von Cookies auf Webseiten ist man sich hierzulande über die Rechtslage im Unklaren. Obwohl sie auf vielen Webseiten Standard sind, sind Cookie-Banner keine generelle Pflicht, oder? Nun soll der EuGH die klärende Antwort liefern.

Beide Entscheidungen aus Luxemburg werden aber noch einige Jahre auf sich warten lassen.

Käuferschutz: PayPals Entscheidungen ohne Rechtsverbindlichkeit

Welcher Händler hat sich noch nicht die Haare darüber gerauft, dass PayPal ohne Verteidigungsmöglichkeit über einen Käuferschutzantrag entschieden hat. Die Kunden freut es – und die Händler nun auch. Sie bekamen in einer ganz aktuellen Entscheidung vom BGH aus Karlsruhe Rückendeckung und die Mühe der jahrelangen Gerichtsverfahren hat sich gelohnt. Händler verlieren ihre Ansprüche auf Zahlung des Kaufpreises nicht – egal wie PayPal entscheidet. „Endlich ein erster Schritt zur Gerechtigkeit“, kommentierte ein Händler die Meldung.

Viel Lärm um Black Friday

Der Black Friday ist ein aus den USA stammender Begriff für ein Rabattspektakel im Einzelhandel. Traditionell am Freitag nach Thanksgiving abgehalten, verspricht der Tag besonders günstige Angebot. Der Black Friday brachte in diesem Jahr jedoch einiges an Wirbel bei umsatzorientierten Händlern. Nachdem letztes Jahr bekannt wurde, dass für den weltweit bekannten Shopping-Tag eine Marke eingetragen ist, machten Lizenznehmer und Markeninhaber ernst. Neben einigen Abmahnungen musste sogar gegen die unberechtigte Verwendung der Marke Black Friday geklagt werden. Unter den „Opfern“ war auch der größte und bekannteste Nutzer der Black Friday-Aktionen – Amazon. [Weiterlesen…] about Rückblick: Die wichtigsten Urteile und Gesetze im November 2017

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Recht

  • « Go to Previous Page
  • Go to page 1
  • Go to page 2
  • Go to page 3
  • Go to page 4
  • Go to page 5
  • Interim pages omitted …
  • Go to page 23
  • Go to Next Page »

Haupt-Sidebar (Primary)

Newsletter abonnieren

Über 7.000 Newsletter-Abonnenten erhalten bei neuen Verkaufsofferten eine kurze Infos ins Postfach. Kostenlos, jederzeit kündbar. Nutzen auch Sie diesen Infovorteil!

Keine Datenweitergabe!

Unsere Sponsoren

Logo shopware

Logo Plantymarkets

Beliebteste Artikel

  • Verkaufsbörse: E-Commerce Business für Tierbedarf

Hostingsponsor

Logo von Estugo

Footer

Newsletter abonnieren

Bei neuen Artikeln eine kurze Info ins Postfach, kostenlos, jederzeit kündbar. Keine Datenweitergabe!

Wichtige Links

  • Datenschutz
  • Impressum
  • Archiv

Schlagwörter

Abmahnung Amazon Amazon Förderprogramm amazon marketplace Businessplanung Controlling Datenschutz E-Commerce Analyse ebay Facebook Geschäftsklima Google Gütesiegel Internationalisierung Know-how Kundenbindung Local Heroes Logistik Magento Marktanalyse Marktplatz Marktplätze Multi Channel Open Source Shopsysteme Payment Preisportale Pressemitteilungen Presseschau Recht SEO Shop-Marketing shopanbieter to go Shop Software Shopsuche Social Commerce Sortimentssteuerung Stationärgeschäft Studien UdZ Usability Veranstaltungen Verkaufsbörse Weihnachtsgeschäft Weiterbildung Zukunft des Handels