Abmahnwellen sorgen bei Onlinehändlern regelmäßig für großen Ärger und Betroffenen-Verbände wie Abmahnwelle e.V. und Fair-E-Com fordern schon lange eine Änderung der Rechtslage. Nun hat sich auch der ITK-Branchenverband Bitkom hinter Forderungen gestellt, das geltende Abmahnrecht zu überprüfen. „Abmahnungen können ein legitimes Instrument im Wettbewerb sein, werden im Internet aber vielfach missbraucht. Dem massenhaften Abmahn-Missbrauch muss Einhalt geboten werden“, erklärt Bitkom-Präsident Dieter Kempf. „Gerade für kleine und mittelständische Unternehmen sind Abmahnungen eine der größten Wachstumshürden.“ Oft würden Online-Angebote gezielt von Konkurrenten und Anwälten nach formalen Fehlern durchsucht, um Anbieter in Bedrängnis zu bringen. Der Bitkom unterstütze daher eine aktuelle Initiative des Bundesjustizministeriums (BMJ), um Firmen vor überzogenen Abmahnungen zu schützen. Geringere Abmahnkosten sowie eine Einschränkung des vielfach missbrauchten „fliegenden Gerichtsstands“ sollen dem Plan des BMJ zufolge, den finanziellen Anreiz für Abmahnungen reduzieren. (weiterlesen…)
4. Januar 2012
8. Oktober 2011
Rückgang der Abmahnungen seit 2007 um mehr als 30 Prozent
Die von Trusted Shops unter mehr als 500 Shopbetreibern durchgeführte Studie „Abmahnungen im Online-Handel“, ergab seit 2007 einen Rückgang in Höhe von etwa 33 Prozent bei den Abmahnungen.
So erhielt im Durchschnitt jeder Umfrageteilnehmer im Jahr 2011 1,4 Abmahnungen. 2009 waren es noch 1,6 Abmahnungen, und 2007 lag die Anzahl der Abmahnungen bei 2,1 pro Shop. (weiterlesen…)
15. März 2011
Achtung – Gefälschte Abmahnungen
Wie Wortfilter berichtet, haben manche Händler gefälschte Abmahnungen erhalten, in denen vorgeblich Claudia Bergfeld durch RA Clemens Rasch wettbewerbsrechtliche Vergehen abmahnt und entsprechend Geld gefordert wird. (weiterlesen…)
30. August 2010
Wenig Neues bei der Preisauszeichnung in Preissuchmaschinen
Die Aufregung war groß, als der BGH im März entschied, dass man die Preise für ein Produkt im Shop erst erhöhen darf, wenn die entsprechende Änderung auch in der Preissuchmaschine angezeigt wird. Dies sei dem Händler zuzumuten, denn der Verbraucher erwarte eine “höchstmögliche Aktualität”. (weiterlesen…)
1. April 2010
Abmahngefahr Amazon Marketplace
Alle Jahre wieder weisen wir darauf hin, dass es quasi unmöglich ist rechtssicher über den Amazon Marketplace zu verkaufen. Ich verstehe nicht, warum Amazon so ignorant ist und nicht auf die gesetzlichen Rahmenbedingungen eines seiner wichtigsten Märkte eingeht. Oder wie es IT-Rechtsexperte Max-Lion Keller formuliert: “… stiftet das Unternehmen die Händler dadurch zu Urheberrechts- wie auch Wettbewerbsverletzungen an.” (weiterlesen…)
25. März 2010
Abmahnfalle Preisauszeichnung – wie Preissuchmaschinen darauf reagieren
Wie berichtet, geht derzeit eine neue Abmahngefahr für Online-Shops um sofern diese ihre Produkte auch in Preissuchmaschinen listen. War es früher die Anzeige der Versandkosten und die korrekte Anzeige des Grundpreises (bei Artikeln, für die die Angabe vorgeschrieben ist) die den Preissuchmaschinen bzw. angeschlossenen Händlern zu schaffen machte, geht es aktuell um die Aktualisierung bei Preisänderungen.
15. März 2010
Abmahngefahr bei Preiserhöhungen
Der shopbetreiber-blog.de berichtete Ende letzte Woche, über ein neues BGH-Urteil mit Brisanz. Dabei ging es um die Frage, ob Unterschiede zwischen Angaben in einer Preissuchmaschine und den tatsächlichen Preisen im Shop wettbewerbswidrig sind. Die darin lauernde Abmahngefahr ergibt sich für viele Shop-Betreiber möglicherweise erst auf dem zweiten Blick. (weiterlesen…)
5. September 2009
Abmahngefahr: Muster-Widerrufsbelehrung wohl schon wieder für die Tonne
Vor zwei Tagen wurde vom Europäischen Gerichtshof entschieden, ob ein Händler für die Benutzung der Ware Wertersatz verlangen kann. Obwohl das Urteil viele Fragen offen lässt, befürchten Experten nun Schlimmes.
Denn dem Urteil nach verstößt die deutsche Regelung zum Wertersatz gegen die europäische Fernabsatzrichtlinie. Auch die kürzlich erst neu aufgelegte und als endlich abmahnsicher gefeierte Muster-Widerrufsbelehrung schwankt schon wieder beträchtlich. Die Folge: Abmahnungen drohen.
12. August 2009
Abmahnung erhalten – was tun?
Aktuell schwebt ja, wieder das Schwert der Abmahngefahr über Shop-Betreiber, siehe auch unseren Artikel Erste Abmahnung wegen Google Base.
Grund genug für Sven Steinacker von Tradoria GmbH für deren Händler das Thema umfassend zu recherchieren (Quellenangabe unten) und Wege aufzeigen, wie mit einer erhaltenen Abmahnung umzugehen ist bzw. wie damit umgegangen werden kann und welche Möglichkeiten bestehen. Mit freundlicher Genehmigung dürfen wir dessen Erkenntnisse hier veröffentlichen.
5. August 2009
Der Abmahnwarner ist da!
Abmahnungen bei eBay, Amazon und Online-Shops: Sog. Abmahnanwälte machen es gerne, als einfache und schnelle Einnahmequelle, Händler nutzen es das Mittel der Abmahnung ganz gezielt dazu, um missliebige Konkurrenten vom Markt zu drängen. In diesem Zusammenhang wird mitunter auch recht offen von einer “Flurbereinigung” gesprochen.
Um Verkäufer nicht in eine Abmahnfalle laufen zu lassen, entsprechenden Abmahnfallen zu entgehen und damit auch den Abmahnern das Leben zu erschweren, veröffentlicht der onlinemarktplatz ab sofort in Zusammenarbeit mit dem Rechtsanwalt Max-Lion Keller von der IT-Recht Kanzlei, eine Liste mit gängigen Abmahngründen, den AbmahnWarner. Das Abmahnradar wird wöchentlich um mindestens einen weiteren Abmahngrund erweitert werden.
















