• Skip to primary navigation
  • Skip to main content
  • Skip to primary sidebar
  • Skip to footer
  • Mail-Icon
  • RSS-Icon
  • G+-Icon
  • Twitter-Icon
  • Facebook-Icon

Blog für den Onlinehandel

das Zentralorgan der deutschen Onlinehändler-Szene

Das ist Ihr Onlineshop wert
  • Home
  • Kostenlose Unternehmensbewertung
  • Verkaufsbörse
  • News & Artikel
  • Ratgeber
  • Über uns
Aktuelle Seite: Startseite / Recht & Datenschutz / Rückblick: Die wichtigsten Urteile und Gesetze im September 2020
0

Rückblick: Die wichtigsten Urteile und Gesetze im September 2020

6. Oktober 2020 von Onlinehändler News

Dieser Artikel wird Ihnen vorgestellt von:- Anzeige -

Werde Shopware-Experte auf Udemy
Du willst wissen, wie man ein Shopware Template baut? Dich interessiert die Technik und Struktur hinter Shopware 5? Du brauchst Tipps, für die Erstellung eines attraktiven Shops?

Dann schau Dir die kostenlosen Schulungen von qualifizierten Shopware Dozenten auf Udemy an und werde selbst zum Experten.

Bildanzeige von Shopware

Der September brachte die lang erwartete Nachricht für Online-Händler: Das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs ist endlich durch den Bundestag gekommen. Allerdings gab es auch andere wichtige News.

Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs: Ende des Abmahnmissbrauchs?

Nach zwei Jahren war die Erwartung an das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs groß. Ebenso groß dürfte die Enttäuschung sein, resümieren zumindest die Redakteure von OnlinehändlerNews in ihrem Podcast OnAir. 

Immerhin ist der Umstand, dass das Problem der rechtsmissbräuchlichen Abmahnungen im Wettbewerbsrecht nun auch auf dem Tisch der Politik angekommen ist, als positiv zu bewerten. An der Umsetzung gibt es allerdings einiges an Kritik. 

So werden Mitbewerber in Zukunft zwar eingeschränkt; Verbände, wie beispielsweise der Ido-Verband dürfen aber sehr wahrscheinlich so weitermachen, wie bisher.

100 Prozent Original als Abmahn-Garantie

Dass im Internet keine gefälschten Produkte verkauft werden, ist in der Praxis zwar keine Selbstverständlichkeit, in der Theorie aber schon, denn: Man muss jedem unterstellen, gesetzestreu zu agieren. Deswegen ist das Betonen von Leistungen, die ohnehin gesetzlich vorgeschrieben sind, rechtswidrig und werden als Werben mit Selbstverständlichkeiten bezeichnet.

Das gilt auch für die Webeaussage „100 Prozent Original“ bei Second-Hand-Kleidung, entschied nun das Landgericht Münster (Beschluss v. 06.05.2020, Az. 22 O 31/20).

Amazon darf Kontensperrung nicht mit Floskeln begründen

Amazon hat die Macht, Händlern mit einem Knopfdruck den Geldhahn zuzudrehen. Da viele Händler auf die Einnahmen, die sie über diese Plattform generieren, angewiesen sind, sind diese Kontensperrungen gefürchtet. Dagegen vorzugehen lohnt sich aber dennoch: Gerade ist es der Partnerkanzlei des Händlerbundes, der ITB, gelungen, die Sperrung von Konten wieder aufzuheben.

Der Marktplatz hatte die Konten gesperrt, ohne den betroffenen Händlern eine nachvollziehbare Begründung zu liefern. 

Harte Zeiten für Global-Player wie Amazon, Facebook, Paypal und Co.?

Die EU will offensichtlich den Wettbewerb fairer gestalten und zielt gleich an zwei Stellen auf große Konzerne.

Zum einen soll das Wettbewerbsrecht insofern verschärft werden, dass Behörden im Notfall sogar die Zerschlagung von Konzernen, wie etwa Amazon, Facebook, Apple und Google anordnen könnte. 

Außerdem soll das Zollrecht modernisiert werden. Plattformen und Bezahldienstleister sollen in Zukunft Daten preisgeben, um Zollbetrug wirksam zu bekämpfen.

  • teilen  
  • twittern 
  • teilen 
  • teilen 
  • mitteilen 
  • E-Mail 
  • drucken 

Über Onlinehändler News

Die Redaktion von Onlinehändler News informiert täglich über die aktuellen Themen und Trends aus der E-Commerce-Branche. Die juristischen Experten Yvonne Bachmann, Melvin Dreyer und Sandra May informieren über aktuelle Entwicklungen aus dem E-Recht und berichten über neue Gesetze, rechtliche Änderungen und Abmahnungen im Online-Handel.

1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (1 Bewertung/en, Schnitt: 1,00 von 5)
Lädt...

Auch interessant

  • Diese Änderungen im Verpackungsgesetz kommen 2022
  • Bundestagswahl ‘21: Online-Händler fordern Fairness und Erleichterungen
  • Rücknahme & Recycling im nationalen und internationalen E-Commerce
  • Abmahnungen wegen Verstößen gegen die Textilkennzeichnungsverordnung mehren sich

Kategorie: Recht & Datenschutz Stichworte: Recht

Haupt-Sidebar (Primary)

Newsletter abonnieren

Über 7.000 Newsletter-Abonnenten erhalten bei neuen Verkaufsofferten eine kurze Infos ins Postfach. Kostenlos, jederzeit kündbar. Nutzen auch Sie diesen Infovorteil!

Keine Datenweitergabe!

Unsere Sponsoren

Logo Plantymarkets

Logo shopware

Beliebteste Artikel

  • Verkaufsbörse: E-Commerce Business für Tierbedarf

Hostingsponsor

Logo von Estugo

Footer

Newsletter abonnieren

Bei neuen Artikeln eine kurze Info ins Postfach, kostenlos, jederzeit kündbar. Keine Datenweitergabe!

Wichtige Links

  • Datenschutz
  • Impressum
  • Archiv

Schlagwörter

Abmahnung Amazon Amazon Förderprogramm amazon marketplace Businessplanung Controlling Datenschutz E-Commerce Analyse ebay Facebook Geschäftsklima Google Gütesiegel Internationalisierung Know-how Kundenbindung Local Heroes Logistik Magento Marktanalyse Marktplatz Marktplätze Multi Channel Open Source Shopsysteme Payment Preisportale Pressemitteilungen Presseschau Recht SEO Shop-Marketing shopanbieter to go Shop Software Shopsuche Social Commerce Sortimentssteuerung Stationärgeschäft Studien UdZ Usability Veranstaltungen Verkaufsbörse Weihnachtsgeschäft Weiterbildung Zukunft des Handels