Gerade wieder hat eine Berliner Kanzlei eine neue Abmahnwelle ins Rollen gebracht. Obwohl es sich in diesen Fällen wohl um Rechtsmissbrauch handelt – es wurden wahrscheinlich mehrere hundert Shops angeschrieben – sollten alle Händler ihre Preisauszeichnung zur Sicherheit überprüfen. Siehe auch die Pressemitteilung von legalershop.de.
Das Problem des Abmahnwahns ist nun für zwei E-Commerce-Forenbetreiber Grund genug, eine neue Initiative zu gründen. Das Projekt trägt den Namen abmahnwahn.com.
Wie sicherlich auch die Initiatoren dieses Projekts, halte ich das Instrument Abmahnung zur Vermeidung des Gerichtsgangs prinzipiell als sehr sinnvoll. Es kann sollte jedoch nicht sein, dass es von Rechtsanwälten ausgenutzt wird um so richtig Kasse zu machen.
Oder wie sagte der Anwalt eines Abgemahnten so schön: "Das ist jetzt Trend in Deutschland, Rechtsanwaltsbüros durchforsten das Web, und finden immer etwas was…"
Wobei es meines laienhaften Wissens fast nur in Deutschland so ist, dass die Unterlassung allein nicht ausreicht, sondern trotz Unterlassung die erheblichen Anwaltsgebühren zu zahlen sind. Auch herrscht nirgendwo anders ein so krasses Missverhältnis zwischen dem tatsächlichen Gegenstandswert und dem was angesetzt wird.
Leider ist das genannte Projekt Stand heute noch nicht wirklich aktiv, aber ich werde den weiteren Fortschritt mit Spannung beobachten und weiter berichten.
P.S.: Gut möglich, dass Eingangs erwähnte Abmahnung so richtig in die Hose geht. Mittlerweile regt sich massiver Widerstand gegen den angeblich geschädigten Abmahner und dessen Mitverdiener Rechtsanwaltskanzlei – siehe unter anderem den Artikel bei Computer Reseller News.