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Ratgeber: Die wichtigsten Aspekte beim Markenschutz

Von: | 23. Januar 2018 |
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Einzigartigkeit punktet. Wer in heutigen Zeiten Ware verkaufen will, kann sich schon lange nicht mehr allein auf die Bekanntheit seiner Produkte verlassen. Gerade für Onlinehändler wird es immer wichtiger, sich selbst als Marke zu positionieren oder zur Margensteigerung eigene Produkte, sog. Eigen- oder Handelsmarken in den Markt zu bringen.

Marken ermöglichen die Identifikation mit den Angeboten und Leistungen des Unternehmens. Sie sollten daher nicht lediglich als Kostenfaktor, sondern als wichtiger Einflussfaktor gesehen werden, der den Gesamtwert eines Unternehmens steigern kann.

Doch welche Arten von Marken gibt es überhaupt? Welcher Ablauf liegt dem Markenschutz zugrunde? Welche Kosten fallen an? Wie Markenschutz als wertvolle Maßnahme zur Individualisierung und Kundenbindung eingesetzt werden kann, zeigt das kompakte und praxisnahe Wissen des kostenlosen Ratgebers.

Der Praxisratgeber der Kanzlei RESMEDIA zeigt auf was Markeneintragungen bringen, wie die einzelnen Schritte konkret aussehen und was bei der Markenanmeldung zu beachten ist.

Hier können Sie die kostenfreie PDF-Version runterladen:

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Recht für Online-Händler im Mai 2014 – ein Monatsrückblick

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Zum Ende des Monats haben wir für Sie die wichtigsten Themen aus dem Bereich „Recht“ zusammengefasst. Im Bereich Datenschutz und Privatsphäre hat sich zur Freude der Datenschützer der EuGH stark gemacht und ein wegweisendes Urteil gefällt. Im Keyword-Marketing gibt jedoch immer noch keine Klarheit, denn ein neues Urteil schränkt die Möglichkeiten zur Verwendung fremder Markennamen als Keyword weiter ein.

Google muss Links löschen

Mit Urteil vom 13.05.2014 (Az.: C-131/12) hatte der Europäische Gerichtshof ein bahnbrechendes und ein nicht nur für Datenschützer willkommenes Urteil getroffen. Das Gericht hatte anders als erwartet entschieden, dass Betroffene den Suchmaschinenanbieter Google dazu verpflichten dürfen, Links zu löschen, wenn festgestellt wird, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Einbeziehung der Links in die Ergebnisliste nicht mit europäischem Datenschutzrecht vereinbar ist. Der Suchmaschinenanbieter muss die Ergebnisse aus seiner Trefferliste entfernen, wenn dort enthaltene Informationen das Recht auf Privatsphäre und Datenschutz einer Person verletzen.

Keywords contra Markenrecht

Mit einem weiteren Urteil zum Thema Keywords contra Markenrecht brachte das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. Online-Händler in Aufruhr. Immer noch kann keine Entwarnung für die Nutzung fremder markenrechtlich geschützter Namen als Keywords gegeben werden. Wenn die verwendete fremde Marke bekannt ist und die Benutzung des identischen Zeichens als Keyword die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt, verletzt dies die Markenrechte und kann weiterhin abgemahnt werden. Das entschied das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. in einem Urteil vom 10.04.2014 (Az.: 6 U 272/10), was im Mai bekannt wurde.

Urheberrecht für Jesus?

Übersinnlich ging es vor dem Oberlandesgericht Frankfurt a.M. im Mai zu. Das Gericht muss die Frage klären, ob ein spiritueller Text urheberrechtlich geschützt ist, den seine Verfasserin in aktiven Wachträumen empfangen haben will. Urheber war hier „eigentlich“ Jesus von Nazareth, der ihr die Worte in einem aktiven Wachtraum „zugeflüstert“ hatte. Doch das Gericht bestätigte in dem Urteil auch den Urheberschutz für die spirituellen Texte der späteren Verfasserin, weil diese den tatsächlichen Schaffensvorgang erledigte und die Worte niederschrieb (Urteil vom 13.5.2014, Aktenzeichen 11 U 62/13). (Weiterlesen…)

 

Meine Marke, Deine Marke: Die Zulässigkeit der Nennung fremder Marken auf einer Website

Von: | 6. März 2013 | Recht & Datenschutz
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Schon älter, aber immer noch sehr aktuell ist ein Urteil des Landgerichts Düsseldorf (Urt. v. 17.05.2005, Az. 34 O 51/05) zur Marken- bzw Wettbewerbsrechtswidrigkeit der Nennung eines fremden Markennamens auf einer Webseite. Im verhandelten Fall ging es um die Nennung einer Marke in Form eines Links auf einer Website, die nicht dem Markeninhaber gehörte; die Richter haben einen Verstoß gegen Markenrechte und das Wettbewerbsrecht im Ergebnis verneint.

Der Antragsteller, ein selbständiger Versicherungsmakler im Bereich privater Krankenversicherungen, bot seine Leistungen im Internet unter zwei verschiedenen Namen an, von denen einer auch als Wortmarke eingetragen war. Er unterhielt ferner verschiedene Websites, in deren Adresse teilweise auch die Marke vorkam. Die Antragsgegnerin betrieb auf einer eigenen Website eine Linksammlung zu verschiedenen Themengebieten, u.a. auch zum Thema „PKV-Wechsel“. Auf der entsprechenden Unterseite der Antragsgegnerin befand sich ein Link zur Website des Antragstellers; bei einer Google-Suche war die besagte Unterseite auf Platz 23 zu finden, die Seite des Antragstellers war auf Platz 1. (Weiterlesen…)

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Do´s and Don´ts im Keyword-Advertising – eine Übersicht

Von: | 26. Februar 2013 | Recht & Datenschutz
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Zum Keyword-Advertising wie die Anzeigenschaltung bei GoogleAdwords gab es in letzter Zeit  interessante Urteile, die Onlinehändler kennen sollten.

1. BGH: Nutzung fremder Marken als Keywords sind erlaubt, im Anzeigentext aber nicht

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat seine bisherige Rechtsprechung zur Zulässigkeit des Keyword-Advertising mit fremden Marken bestätigt und aktuell erneut entschieden, dass Unternehmen hier mit Schlüsselwörtern, die mit einer fremden Marke identisch oder verwechselbar sind, werben dürfen (Urteil vom 13.12.2012, Az. I ZR 217/10 – MOST-Pralinen).

Bereits am 13.01.2011 hatte der BGH entschieden, dass beim “Keyword-Advertising” eine Markenverletzung mangels Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion der Marke nicht gegeben sei, wenn die Werbung in einem von der Trefferliste eindeutig getrennten und entsprechend gekennzeichneten Anzeigenbereich erscheine und die Marke selbst im Anzeigentext nicht enthalten sei (Az. I ZR 125/07 – Bananabay II; Az. I ZR 46/08) bestätigt.

Im aktuell entschiedenen Fall hatte die Inhaberin der für Pralinen und Schokolade eingetragenen deutschen Marke “MOST” gegen die Inhaberin der Onlineshops “www.feinkost-geschenke.de” und “www.selection-exquisit.de” geklagt, die bei Google eine Adwords-Anzeige mit dem Keyword “Pralinen” mit der Option “weitgehend passende Keywords” geschaltet. Da in der Liste der “weitgehend passenden Keywords” so auch das Schlüsselwort “most pralinen” stand, erschien nach Eingabe des Suchbegriffes “MOST Pralinen” rechts in den Suchergebnissen diese Anzeige der Beklagten: „Pralinen/Weine, Pralinen, Feinkost, Präsente/Genießen und schenken!/www.feinkost-geschenke.de.”, die jedoch gar keine Produkte der Marke “MOST” verkaufte.

Zu Recht, wie die Karlsruher Richter erneut urteilten. Die Buchung des Keywords „Pralinen“ mit der Option “weitgehend passende Keywords” verletze nicht die Rechte an der Marke „MOST“, auch wenn der Nutzer nach Eingabe des entsprechenden Suchbegriffes „most“ auf die Werbeanzeige geleitet wird. Der BGH stellte klar, dass dies auch dann gelte, wenn über den Link in der Anzeige die Produkte zu dem eingegebenen Suchbegriffes erhältlich seien. (Weiterlesen…)

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Abmahnung wegen Minibilds beim Facebook-Teilen

Von: | 7. Januar 2013 | Recht & Datenschutz
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Sodele, da ist sie: Die erste Abmahnung wegen Bildernutzung beim Teilen auf Facebook. Prinzipiell ist es natürlich bekannt, dass man für seine „Teilungs-Postings“ verantwortlich ist. Wenn dabei Bildchen eingefügt werden  – wie dies ja im  Falle von Facebook automatisch der Fall ist – „nutzt“ man also das entsprechende Bildmotiv. Dies gilt auch für andere Soziale Netzwerke, also auch Google+ und insbesondere bei Pinterest, wo Bilder völlig aus dem Zusammenhang gerissen und in großen Größen veröffentlich werden. In aller Regel geht man jedoch davon aus, dass die Sitebetreiber, deren Seiten man teilt, über das Teilen erfreut sind, schließlich betreibt man dadurch Marketing für sie.

Hier nun wurde der Besitzer einer „kommerziellen Facebook-Seite“ abgemahnt, weil er angeblich nicht über die notwendigen Nutzungsrechte an dem automatisch eingefügten Miniaturbild verfügte. Das zeigt mehrere Probleme auf: (Weiterlesen…)

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Social Media-Recht im kostenlosen E-Mail-Kurs

Von: | 2. Oktober 2012 | Recht & Datenschutz
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Am Einsatz von Social Media kommt keiner mehr vorbei; schließlich ‚unterhalten‘ sich Menschen auch über Unternehmen, wenn diese selbst nicht aktiv auf den Plattformen vertreten sind. So schützt nicht einmal ein Heraushalten aus den sozialen Netzen wirksam vor einem Güllegewitter, wie schon mancher erleben musste .

Und wer aktiv Social Media Marketing betreibt, steht vor Rechtsfragen unterschiedlichster Natur:

Wie sieht es mit Bild- und Namensrechten aus? Welche Haftungsrechte gelten für die eigenen Seiten, beispielsweise wenn Nutzer anfangen, sich untereinander zu beschimpfen? Wie dürfen Gewinnspiele auf Facebook gestaltet sein – und wie nicht? Wie und wo muss ein Impressum aussehen in den Sozialen Netzen? Was mache ich bei einem Güllegewitter (Shitstorm)? (Weiterlesen…)

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Adwords-Werbung: Ab sofort Buchung von Markennamen möglich

Von: | 4. August 2010 | Marketing
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Nach dem Richterspruch des Europäischen Gerichtshofs im März stand es zu erwarten – nun ist es umgesetzt: Ab sofort können bei Google für Adwords-Anzeigen auch wieder Markennamen gebucht werden. (Weiterlesen…)

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Ratgeber zum Handel mit Fanartikeln

Von: | 3. Juni 2008 | Marketing
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Die EM beginnt und Deutschlands Fußballfans zeigen Bereitschaft, wieder in einen kleinen Rauschzustand zu geraten. Da kommen auch Onlinehändlern kreative Ideen, wie sie Ihr Portfolio zumindest teilweise "EM-isieren" können. Gleiches gilt für das olympische Mega-Event, das ja auch bereits seine Schatten voraus wirft. Doch Vorsicht: Es ist weit mehr verboten, als man denkt!

Das musste auch das Walther-Saftblog schmerzhaft feststellen, als es im Dezember 2006 vom Deutschen Olympischen Sportbund e.V. wegen der Nutzung des Wortes "Olympia" im Artikel-Titel zweier Einträge sowie der Abbildung der olympischen Ringe in einem Artikel abgemahnt wurden. Der Grund: Sie hätten die geschützten Begriffe "werbend" verwendet, denn Artikeltitel werden von Blogsystemen in die Dateinamen und z.T. auch in META-Tags übernommen. Über dem juristischen Streit wollte Walther zeitweise sogar das Blog komplett schließen…

Tatsächlich laufen viele Händler Gefahr, wegen Markenschutz-Vergehen juristisch die "rote Karte" zu erhalten – und die ist bei solchen Streitigkeiten mit empfindlichen Strafen verbunden. So sind bereits die generell eher neutral klingenden Begriffe "EM 2008", "Euro 2008" oder auch "OLYMPIA" geschützte Wortmarken und dürfen daher ohne gültigen Lizenzvertrag keinesfalls genutzt werden, um eigene Fanartikel zu erstellen! Noch teurer wird es, werden Bildmarken wie die olympischen Ringe oder kombinierte Wort-Bildmarken mißbraucht.

(Weiterlesen…)

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