Grafikelement News

3. August 2011

Das neue Widerrufsrecht – ab morgen geht’s los

paraAb morgen gilt (wieder einmal) ein neues Widerrufsrecht. Vor allem die Pflicht zum Wertersatz bzw. zur Vorsicht beim “Testen” sind darin genauer geregelt (wir berichteten). Und noch eine gute Nachricht: Damit es nicht wieder zu einer langen Nacht des “Umbastelns” kommen muss, gibt es allerdings diesmal eine Übergangsfrist. Dennoch raten die Experten von Trusted Shops dazu, die Umstellung umgehend vorzunehmen. (weiterlesen…)


 

4. Juli 2011

EU hat beschlossen: Verbraucherrechte, die auch Händler freuen

Selten bietet die EU-Gesetzgebung solch eine Steilvorlage für einen freudigen Bericht. Diesmal aber können sich (deutsche) Händler wirklich freuen: über die vom EU-Parlament verabschiedeten neuen Regelungen zu den Verbrauerrechten.

Gegenüber der Vorlage (wir berichteten) hat sich noch in einigen Teilen ein wenig verändert. Dies sind die wichtigsten Neuerungen, auf die sich Händler nun vorbereiten können*: (weiterlesen…)


 

20. Juni 2011

Rücksendekosten bei Widerruf: EU sorgt für Lichtstreif am Horizont

Der EU-Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz hat seine Vorlage für die Verbraucherrechts-Direktive verabschiedet. Während in den Entwürfen zuletzt bei den Kosten der Rücksendung bei Widerruf noch die deutsche 40 Euro-Regelung vorgesehen war (sehr zum Entsetzen unserer Nachbarn übrigens: “EU Consumer Rights Directive threatens your business”), ist diese Formulierung nun aus der Vorlage verschwunden. (weiterlesen…)


 

1. Juni 2011

Demnächst: Neue Widerrufsbelehrung (diesmal aber mit Übergangsfrist)

Es ist mal wieder so weit: Eine große Änderungaktion bei den Widerrufsblehrungen steht an. Entsprechend den Vorgaben der EU musste die “alte” Widerrufsbelehrung in Sachen Wertersatz angepasst werden. Und obwohl der EU-Gerichtsentscheid erst im 1,5 Jahre zurückliegt, ist das neue deutsche Gesetz schon fertig: Am vergangenen Donnerstag hat es den Bundstag passiert (s. S. 59) und muss nun nur noch im Gesetzesblatt veröffentlicht werden. Und so steht für alle Onlinehändler (im B2C) wieder einmal eine Änderungsaktion an. (weiterlesen…)


 

22. Februar 2011

Aktuelles zum Widerrufsrecht im Online-Handel

paraEs ist kaum zu glauben, aber noch immer lassen sich durch einfach Suchläufe Hunderte Webshops finden, die fehlerhafte Widerrufsbelehrungen haben – eine echte Gelddruckmaschine für Abmahner! Außerdem plagt die Sache mit den Versandkosten: Wer trägt die Hin-, wer die Rücksendekosten im Widerrufsfall? Und wussten Sie, dass Sie in Teufels Küche kommen können, wenn nach einem erfolgten Widerruf die Waren noch beim Kunden ankommen?

Rechtsanwalt Dr. Schenk gibt in seinem heutigen Gastartikel eine kleine Bestandsaufnahme zur aktuellen Situation im Widerrufsrecht: (weiterlesen…)


 

6. September 2010

Widerruf nagt an Marge, ist oft missbräuchlich, 20% nicht wiederverkaufbar – Verschlechterung befürchtet

Der deutsche Onlinehandel stöhnt unter den Folgen des Widerrufsrechts: Nach dem aktuellen EuGH-Spruch zu den Versandkosten droht nun auch noch eine Streichung des Wertersatzes durch das EuGH:

“Im schlimmsten Fall könnte künftig auch noch der Anspruch des Händlers auf Wertersatz entfallen”, befürchtet Dr. Carsten Föhlisch, Leiter der Abteilung Recht bei Trusted Shops. Das Bundesministerium der Justiz ringe momentan um einen Kompromissvorschlag, der darauf abziele, den Wertersatz in veränderter Form bestehen zu lassen. “Dies unterstützen wir”, sagt Föhlisch.

Diese Unterstützung kommt in Form einer Studie zu den Auswirkungen des Widerrufs im deutschen Onlinehandel, die der Regierung argumentative Munition an die Hand gibt. Oder doch nicht? (weiterlesen…)


 

16. August 2010

Informationspflichten ernst nehmen – auch in Apps, WAP-Portalen etc.

Onlinehändler sehen sich umfangreichen Informationspflichten gegenüber, die stets einzuhalten oft im eigenen Shop schon aufwendig sein kann. Viel schwieriger ist es jedoch, allen diesen Pflichten auf Fremdportalen nachzukommen. Unser gerade erst veröffentlichter Ratgeber zum rechtssicheren Verkauf über Amazon Marketplace hat das erneut verdeutlicht.

Ziemlich ausgeliefert jedoch sind Händler, wenn die Angebote solcher Marktplatzanbieter dann auch auf anderen Kanälen, beispielsweise via WAP oder über “Apps”. Dennoch stehen Händler in der vollen Haftung stets selbst voll in der Haftung, wie Urteile von Landgericht Köln und Oberlandgericht Bochum belegen. (weiterlesen…)


 

1. Juni 2010

Neue Widerrufsbelehrung beschert Händlern eine lange Nacht

Dass zum in gut zwei Wochen zum 11. Juni ein neues Widerufsrecht in Kraft tritt, dürfte mittlerweile bekannt sein. Dass es keine Übergangsfrist gibt, auch. Dies beschert Onlinehändlern eine lange Nacht, denn die Widerufsbelehrungen müssen zum Datumswechsel umgestellt werden: Vorher wäre die neue Version abmahnfähig, später ist es die alte. Doch wie soll dies gehen, wenn man nicht nur die entspechenden Belehrungen in eigenen Shop, sondern auch bei ebay und amazon anpassen muss? (weiterlesen…)


 

29. April 2010

Endlich: ebay integriert Widerrufsbelehrung wirksam

Laaaaaaaaaaaaaang hat es gedauert (und eine gesetzliche Vereinfachung brauchte es) – nun kommen sie: Die verkürzte Widerrufsfrist von 14 Tagen bei ebay und verbunden damit auch die Wertersatz-Möglichkeit. Halleluja!

Seit Jahren leben Händler bei ebay mit dem Problem, dass die Widerrufsbelehrung nicht rechtzeitig an den Kunden gesendet wird, mit der Folge, dass sich die Widerrufsfrist auf 1 Monat verlängert und ein Wertersatz gar nicht möglich ist. Nun – wohl im Zuge des Umbaus von ebay zu einem Kaufhaus – hat ebay seine Technik geändert: (weiterlesen…)


 

21. April 2010

Hinsendekosten bei Widerruf: das EuGH hat gesprochen

Das EuGH hat gesprochen: Bei einem Widerruf müssen Versandhändler den Kunden die HInsendekosten erstetten. Dieses Ergebnis verwundert wenig, es geht konform zur europäischen Fernabsatzrichtlinie – für deutsche Versandhändler aber bedeutet es eine Doppelbelastung. (weiterlesen…)