Grafikelement News

15. März 2011

Achtung – Gefälschte Abmahnungen

Wie Wortfilter berichtet, haben manche Händler gefälschte Abmahnungen erhalten, in denen vorgeblich Claudia Bergfeld durch RA Clemens Rasch wettbewerbsrechtliche Vergehen abmahnt und entsprechend Geld gefordert wird. (weiterlesen…)


 

9. August 2010

Hagener Abmahnclub verurteilt

Einem rein aus Profitgründen streitsüchtigen Grüppchen aus Anwalt und Notar aus Hagen sowie einem eBay-Verkäuferpärchen aus Fröndenberg hat das Bochumer Landgericht das Handwerk gelegt. Telepolis berichtet unter Bezug auf einen wunderbar süffisanten WAZ-Artikel: (weiterlesen…)


 

5. September 2009

Abmahngefahr: Muster-Widerrufsbelehrung wohl schon wieder für die Tonne

Vor zwei Tagen wurde vom Europäischen Gerichtshof entschieden, ob ein Händler für die Benutzung der Ware Wertersatz verlangen kann. Obwohl das Urteil viele Fragen offen lässt, befürchten Experten nun Schlimmes.

Denn dem Urteil nach verstößt die deutsche Regelung zum Wertersatz gegen die europäische Fernabsatzrichtlinie. Auch die kürzlich erst neu aufgelegte und als endlich abmahnsicher gefeierte Muster-Widerrufsbelehrung schwankt schon wieder beträchtlich. Die Folge: Abmahnungen drohen.

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18. Mai 2009

LG Berlin erkennt auf rechtsmissbräuchliche Abmahnung

Das LG Berlin war bisher oft eine sichere Bank für Abmahnanwälte. Dies scheint sich zu ändern, wie ein interessantes aktuelles Urteil nahelegt. Danach hat die Kammer für Handelssachen unter dem Vorsitzenden Richter Markfort eine Abmahnung wegen Rechtsmissbräuchlichkeit kostenpflichtig zurückgewiesen. Besonders interessant dabei: Die Zurückweisung erfolgte ohne Berücksichtigung eines möglichen Vorliegens tatsächlich abmahnfähiger Gründe. Aus dem Urteil (LG Berlin, 96 O 60/09 vom 30.04.2009):

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2. März 2009

Abmahnwelle auf Basis falscher/fehlender Energieeffizienzklassen-Angabe

ACHTUNG Elektrogeräte-Händler: Der heutige "Abmahn-Warner" des Abmahnwelle e.V. berichtet, dass eine Zahl von Händlern wegen fehlender oder falscher Angaben der Energieeffizienzklasse laut EnVkV von Kühlgeräten u.ä. abgemahnt wurden:

Es sind bei uns Abmahnungen gemeldet worden, in denen Kühlgeräte etc. beim Händler abgemahnt wurden, die vom Hersteller keine Energieeffizienzklasse zugeordnet bekommen haben. Weiterhin besteht die Möglichkeit, dass von einem Lieferanten falsche Angaben zur Energieeffizienzklasse gemacht wurden. Es wird in der Unterlassungserklärung unter anderem gefordert, keine solchen Geräte anzubieten für die keine Energieeffizienzklasse vorhanden ist. Es sind hier mit großer Wahrscheinlichkeit alle Händler betroffen."

Betroffene werden gebeten, sich zu melden, Kontaktinfos finden sich im Newsletter unter obigem Link.

Herzlich aus Hürth
Nicola Straub


 

14. Dezember 2006

Schlechte Nachrichten für Abmahnanwälte und -vereine

Auch unter dem Eindruck der anhaltenden kritischen Medienberichterstattung zu Abmahnwellen im Internet kürzen Gerichte zunehmend die von den Anwälten angesetzten Gegenstandswerte, berichtet der Shopbetreiber-Blog.de. Der sog. Gegenstandswert richtet sich nach der wirtschaftlichen Bedeutung einer Abmahnung und ist u.a. ausschlaggebend für die Anwaltskosten, die der Abgemahnte an den Gegner zahlen muss. Sollte diesen Trend anhalten, wären Abmahnungen wirtschaftlich weniger attraktiv.

-> hier geht es zum ganzen Artikel.


 

14. November 2006

Praxisratgeber zum Verhalten bei Abmahnungen

Abmahnungen als Mittel zur Marktbereinigung oder gleich als Methode, Geld zu verdienen – die aktuelle Nachrichtenlage belegt einmal mehr, dass Onlineshop-Betreiber bezüglich Abmahnungen geradezu ‘unter Beschuss’ stehen.

So finden selbst die sorgfältigsten Shopbetreiber heute oft Abmahnungen in ihrer Post. Dann jedoch hilft kein Zaudern, sondern es ist schnelle Reaktion geboten. Was getan werden muss – und was getan werden kann – erläutert unser aktuelles Gratis-Whitepaper "Praxisratgeber für den Fall der Fälle – So verhalten Sie sich bei einer Abmahnung!".

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6. November 2006

Mediamarkt verfügt “über Geld, Macht und Brutalität ohne Ende”

So kommentiert Reiner Heckel, Chef des Online-Shops "Redcoon" die erneute Abmahnwelle von Mediamärkten gegen Webshops in der gestrigen Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS). Wieder einmal nutzt der Konzern das Mittel der Abmahnung, um sich Mitbewerber vom Hals zu schaffen. Nach Einschätzung Heckels ist das Ziel "monopolistische Strukturen" zu schaffen. Da dürfte er als ehemaliger Insider – er war früher Landesgeschäftsführer des Media-Marktes in Holland – nicht falsch liegen. Auch Joachim Ehmann, Geschäftsführer des Internethändlers Comtech vermutet diese Absicht: "Die versuchen den Wettbewerb mit dem Wettbewerbsrecht zu zerstören".

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